verbindliche Zolltarifauskunft

Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben

Die zutreffende Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist im Zollrecht insbesondere für Gewerbetreibende aufgrund der aus der Einreihung folgenden Abgaben wichtig.

In den letzten Jahren ging es vor dem Bundesfinanzhof unter Anderem um Hundedecken (Zoll: Hundedecken sind… Weiterlesen

Die Begrenztheit der Querelastizität eines Damenformslips und der Zoll

Auch mit Miederhosen können sich Finanzgerichte beschäftigen …

Im konkreten Fall begehrte die Klägerin die Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte für Damenformslips.

Das beklagte Hauptzollamt reihte die Slips anders ein, als beantragt.

Auf die darauf folgende Klage sah sich das Finanzgericht Hamburg… Weiterlesen

Lehrspielzeug oder Lehrmaterial? Die (Un-)Tiefen des Zollrechts

Immer wieder erstaunt es zwar, worüber Gerichte entscheiden müssen.

Andererseits gibt es aber nun formalisierte Verfahren, in denen Gerichte Dinge haarklein aufdröseln müssen.

So wieder hier der Job des Finanzgerichts Hamburg.

Das Finanzgericht Hamburg hat entschieden, dass unterhaltend im Sinne… Weiterlesen

Aminosäuremischungen, Kindernahrung und ihre therapeutische Wirkung – im Zollrecht

Aminosäuremischungen, die zur Herstellung spezieller Säuglings- und Kindernahrung für Kuhmilchallergiker verwendet werden und durch deren Einsatz allergieauslösende Stoffe durch nicht allergieauslösende Ernährungsbausteine ersetzt werden, sind nach Auffassung des Bundesfinanzhofs in die Pos. 2106 KN (Kombinierte Nomenklatur) und nicht in die… Weiterlesen

Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

Immer wieder stellt sich die Frage, ob eine eingeführte Ware in die richtige Unterposition der Kombinierten Nomenklatur (KN) eingereiht wurde.

Erneut hat nun der Bundesfinanzhof entschieden, dass sich ein Importeur gegenüber der Zollstelle nicht allein darauf berufen kann, dass die… Weiterlesen

Zollrecht: Der Wegfall einer Codenummer

Über die Frage, was es für Folgen hat, wenn während eines Rechtsstreits über die richtige Einreihung einer Ware in die Kombinierte Nomenklatur (KN) die erteilte (angefochtene) verbindliche Zolltarifauskunft ungültig wird, weil die entsprechende Unterposition der Kombinierten Nomenklatur weggefallen ist, hatte… Weiterlesen

E-Book-Reader und der Zolltarif – jetzt entscheidet der EuGH

Wir hatten hier bereits darüber berichtet, dass das Finanzgericht Hamburg E-Book-Reader, die als Lesegeräte für elektronische Bücher genutzt werden, und die zusätzlich über eine Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion verfügen, in die Unterposition 8543 7010 eingereiht hat.

Der Bundesfinanzhof tendiert ebenfalls zu… Weiterlesen

Puzzlen mit dem Zoll

Selbst die Frage, wie ein Puzzlebuch zolltariflich einzureihen ist, kann zu Diskussionen führen.

Das Finanzgericht Hamburg hatte sich nun mit dieser Frage auseinanderzusetzen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass im Einzelfall zu ermitteln ist, ob bei einem Puzzlebuch dem… Weiterlesen

Körperöle und Liebesspiel im Zollrecht

Der Bundesfinanzhof hat über die zutreffende Einreihung von Waren in den Zolltarif in einem Fall entschieden, in dem die Klägerin für ihren Erotikgroßhandel verschiedene Körperöle und Cremes sowie solche Produkte enthaltende Warenzusammenstellungen importiert.

Auf ihren Antrag erteilte der Beklagte (das… Weiterlesen

Der E-Book-Reader und der Zolltarif

Über die zollrechtliche Tarifierung von E-Book-Readern hatte nun das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden. Danach sind  E-Book-Reader, die als Lesegeräte für elektronische Bücher genutzt werden, und die zusätzlich über eine Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion verfügen, in die Unterposition 8543 7010 einzureihen.… Weiterlesen

Keine Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft

Gegen eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) kann der Antragsteller nach erfolglosem Einspruchsverfahren Klage erheben.

Ob es zulässig ist, auch hier mit der Klageerhebung die Aussetzung der Vollziehung (AdV) zu beantragen, hatte das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden. Das Gericht verneinte die Zulässigkeit,… Weiterlesen

Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software und die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer weiteren Entscheidung des Bundesfinanzhofes.

Die Klägerin beantragte im Januar 2007 die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA)… Weiterlesen

Der Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft

Das Finanzgericht Hamburg hatte über die Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft zu entscheiden.

Zugleich hat es über die Einreihung des streitbefangenen Gegenstandes entschieden und festgestellt, daß es sich  bei einem Teil eines medizinischen Infusionssystems (sog. Y-Konnektor),… Weiterlesen

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