Tierschutz
Aktuelle Informationen aus dem Bereich des Tierschutzes
Recherchiert man im Internet nach Hunden, die zum Verkauf stehen, kommt einem das Grausen.
Neben seriösen Züchtern findet man zuerst eine Vielzahl von Verkäufern, die Hunde aus was auch immer einer Herkunft verkaufen – gerne auch aus einer angeblichen Zucht,… Weiterlesen
Das „Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz – TierGesG)“ hat am 01.05.2014 das frühere Tierseuchengesetz abgelöst.
Aufgrund einer Kontrolle eines illegalen Tiertransportes von Hundewelpen aus dem EU-Ausland nach Deutschland wurden die Welpen auf Grundlage des § 33… Weiterlesen
Das hört sich auf den ersten Blick abwegig an. Wegnahme eines Hundes und die Anordnung eines generellen Hundehaltungsverbots im Sofortvollzug, weil nicht gekämmt wurde?
In Betracht kommt hier als Grundlage § 16a TierSchG, in dem es -auszugsweise- heisst:
„… Weiterlesen
Wie gerne geht man mit seinem Hund im Wald spazieren!
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass bei den Waldbewohnern zur Zeit die Setz- und Brutzeit beginnt. Freilaufende Hunde können dementsprechend die Brut gefährden.
Achten Sie also auf… Weiterlesen
In der nachfolgenden Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt a.d. Weinstraße geht es zwar nicht um Hunde, sondern um Katzen, jedoch gelten die Erwägungen entsprechend.
Im Rahmen zweier Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße die Rechtmässigkeit der Wegnahme von 50 Katzen… Weiterlesen
Viele Menschen engangieren sich ehrenamtlich in Vereinen.
Was passiert aber, wenn man im Rahmen der Tätigkeit für den Verein einen Verkehrsunfall erleidet? Erhält man dann eine Entschädigungsleistung der gesetzlichen Unfallversicherung?
Über so einen Fall musste das Sozialgericht Dortmund entscheiden.
In… Weiterlesen
Ein effektiver Rechtsschutz wird grundgesetzlich garantiert, Art 19 Abs. 4 GG.
Eine Ausprägung hiervon ist die Möglichkeit, gegen Maßnahmen, die im Wege des Sofortvollzuges ergehen, gerichtlich vorzugehen. Hierdurch soll insbesondere auch garantiert werden, dass im Wege der einstweiligen Anordnung keine… Weiterlesen
Es ist immer wieder erschreckend, welche Tiere in hiesigen Gefilden gehalten werden und in welcher Weise.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem die Klägerin zwei ca. einen Meter langen Leguane in ihrer etwa 24… Weiterlesen
Man sollte denken, dass mittlerweile jedem Hundehalter klar ist, dass er sich im Sommer immer die Frage stellen muss, ob er seinen Hund im Auto belassen kann und die Belüftung ausreicht oder, ob dies den Hund gefährden kann. Abgesehen davon,… Weiterlesen
Immer wieder gibt es Streit um Haustiere, wenn eine Beziehung auseinandergeht.
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass als Haustiere gehaltene Hunde Haushaltsgegenstände im Sinne von § 1361a BGB sind. Die Einordnung als Haushaltsgegenstände schliesse eine Berücksichtigung, dass Tiere nach §… Weiterlesen
Auf eine mündliche Anfrage hat der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel namens der Landesregierung zur Frage geantwortet, wie es um das Reissen von Nutztieren durch Hunde steht.
Die Antwort des Ministers:
„Seit der Wiederansiedlung des Wolfs… Weiterlesen
Die Kosten für eine anlassbezogene tierschutzrechtliche Kontrolle können dem Hundehalter auferlegt werden, so der Verwaltungsgerichtshof München.
In dem entschiedenen Fall erfolgte aufgrund mehrerer Beschwerden betreffend die Hundehaltung der Klägerin eine tierschutzrechtliche Kontrolle bei dieser.
Dabei fanden die beiden Veterinäre des… Weiterlesen
Eine Aufgabe von Tierschutzvereinen ist es, gegenüber den zuständigen Behören Meldungen bzw. Anzeigen bei einem Verdacht auf Verstösse gegen das Tierschutzgesetz zu erstatten.
Hat in der Folge dann der Tierschutzverein einen Anspruch auf Akteneinsicht in das laufende Verwaltungsverfahren?
Über diese… Weiterlesen
Wir hatten hier schon einmal auf die Verpflichtungen von Hundehaltern in den Setz- und Brutzeiten in einzelnen Bundesländern hingewiesen.
Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Hundehalter – egal wo – auf die brütenden Tiere und die Jungtiere Rücksicht nehmen… Weiterlesen
Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Behörde nach Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes dessen Tötung anordnen. Ferner kann unter gewissen Voraussetzungen die sofortige Vollziehung behördlicher Massnahmen angeordnet werden.
Nun stellt sich die Frage, ob eine Behörde hinsichtlich der von ihr angeordneten… Weiterlesen
Erneut musste das Verwaltungsgericht Stuttgart über die Frage entscheiden, ob es tierschutzwidrig ist, einen Hund während der Arbeitszeit in einer Transportbox im Auto zu halten.
Wie auch schon vor zwei Jahren (wir hatten hier darüber berichtet) ist das Verwaltungsgericht Stuttgart… Weiterlesen
Wir haben schon mehrfach über Entscheidungen berichtet, die die Frage der Besteuerung von Pensionspferden zum Gegenstand hatten – ob es um die Pensionspferdehaltung zu Zuchtzwecken, den gemeinnützigen Reitsportverein oder die Gewinnerzielungsabsicht bei der Vermietung landwirtschaftlicher Flächen für eine Pferdepension… Weiterlesen
… er erfüllt (bislang) die Anforderungen nicht.
Um in Deutschland eine Hundeschule betreiben zu dürfen (also gewerbsmäßig für Dritte Hunde ausbilden oder die Ausbildung der Hunde durch den Tierhalter anleiten will), benötigt man mittlerweile eine Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz,… Weiterlesen
… und dann auch noch ohne Tageslicht, ist, wen wundert’s, nicht tierschutzgerecht.
Das Verwaltungsgericht Münster hatte über die Wegnahme eines Hundes und die Auferlegung eines Tierhaltungsverbotes gegen einen Kläger zu entscheiden, der eine Hündin dauerhaft in einem verdreckten Stall gehalten… Weiterlesen