Zollwert

Einfuhrabgaben bei Entziehung der Ware aus der zollamtlichen Überwachung

Wird eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen, so entsteht gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK (Zollkodex) eine Einfuhrabgabenschuld.

Das Finanzgericht Hamburg hat nun entschieden, dass eine derartige Entziehungshandlung vorliegt, wenn ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren nicht erledigt wurde und der… Weiterlesen

Sind Preisschilder zollwertrechtlich Umschließungen?

Preisschilder sind nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des Bundesfinanzhofs zweifelsfrei keine Umschließungen i.S. des Art. 32 Abs. 1 Buchst. a Ziff. ii ZK – auch wenn sie zusätzliche warenbezogene Informationen enthalten und infolge ihrer Aufmachung zugleich werbenden Zwecken dienen sollen.… Weiterlesen

Anordnung einer Zollprüfung bei mittelbar an der Einfuhr Beteiligten

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Zollbehörden die Geschäftsunterlagen geschäftlich mittelbar an einer Einfuhr beteiligter Personen prüfen können, um sich von der Richtigkeit der Angaben in der Zollanmeldung zu überzeugen oder die für eine zutreffende rechtliche Behandlung des Einfuhrgeschäfts erforderlichen… Weiterlesen

Kosten für Warenuntersuchungen und der Zollwert

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, welche Auswirkungen Kosten für Warenuntersuchungen auf den Zollwert haben.

In dem entschiedenen Fall handelte die Klägerin mit sog. „Comicwaren“, insbesondere Textilien, die mit bekannten Comic-Figuren versehen sind. Die Klägerin verpflichtete… Weiterlesen

Ermittlung des Zollwerts von Spielfilm-DVDs

Welcher Zollwert ist bei der Einfuhr von DVDs mit Spielfilmen für die Berechnung des abzuführenden Zolls zugrundezulegen, wenn für die Verwertung der DVDs eine Lizenzgebühr an den Filmproduzenten zu zahlen ist?

Diese Frage hat der Bundesfinanzhof nun dahingehend entschieden, dass… Weiterlesen

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