Zolltarifauskunft

Verbindliche Zolltarifauskunft: Aussetzung der Vollziehung?

… wohl kaum!

Wieder einmal eine finanzgerichtliche Entscheidung, die veranschaulicht, warum man einen im Zollrecht versierten Rechtsanwalt beauftragen sollte.

Das Finanzgericht Hamburg hat in einer Entscheidung darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft unzulässig ist,… Continue reading

Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

Wie ist ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, zollrechtlich einzureihen?

Hierüber hatte das Finanzgericht Hamburg zu befinden. Das Finanzgericht Hamburg ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung… Continue reading

Die wiederkehrende Problematik bei Einfuhrabgaben: Vertrauensschutz bei unverbindlichen Tarifauskünften?

Die Nacherhebung von Einfuhrabgaben kann insbesondere für Unternehmen existenzbedrohend sein. Mißlich ist es dabei immer, wenn zuvor anderslautende – unverbindliche – Auskünfte des Hauptzollamtes zur Einreihung der Waren vorlagen. Der Bundesfinanzhof hat nun eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg1,… Continue reading

Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software und die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer weiteren Entscheidung des Bundesfinanzhofes.

Die Klägerin beantragte im Januar 2007 die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA)… Continue reading

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