Zolltarif

Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben

Die zutreffende Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist im Zollrecht insbesondere für Gewerbetreibende aufgrund der aus der Einreihung folgenden Abgaben wichtig.

In den letzten Jahren ging es vor dem Bundesfinanzhof unter Anderem um Hundedecken (Zoll: Hundedecken sind… Weiterlesen

Die Begrenztheit der Querelastizität eines Damenformslips und der Zoll

Auch mit Miederhosen können sich Finanzgerichte beschäftigen …

Im konkreten Fall begehrte die Klägerin die Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte für Damenformslips.

Das beklagte Hauptzollamt reihte die Slips anders ein, als beantragt.

Auf die darauf folgende Klage sah sich das Finanzgericht Hamburg… Weiterlesen

Lehrspielzeug oder Lehrmaterial? Die (Un-)Tiefen des Zollrechts

Immer wieder erstaunt es zwar, worüber Gerichte entscheiden müssen.

Andererseits gibt es aber nun formalisierte Verfahren, in denen Gerichte Dinge haarklein aufdröseln müssen.

So wieder hier der Job des Finanzgerichts Hamburg.

Das Finanzgericht Hamburg hat entschieden, dass unterhaltend im Sinne… Weiterlesen

Aminosäuremischungen, Kindernahrung und ihre therapeutische Wirkung – im Zollrecht

Aminosäuremischungen, die zur Herstellung spezieller Säuglings- und Kindernahrung für Kuhmilchallergiker verwendet werden und durch deren Einsatz allergieauslösende Stoffe durch nicht allergieauslösende Ernährungsbausteine ersetzt werden, sind nach Auffassung des Bundesfinanzhofs in die Pos. 2106 KN (Kombinierte Nomenklatur) und nicht in die… Weiterlesen

Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der „besondere Mechanismus“

Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar… Weiterlesen

Thermopapers und ihre zollrechtliche Tarifierung

Der Bundesfinanzhof hat sich mit der zollrechtlichen Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels beschäftigt.

Die Klägerin führte so genannte Thermopapers und Thermolabels ein, die der Beklagte (das Hauptzollamt) antragsgemäß unter der Codenr. 9025 19 20 KN (Kombinierte Nomenklatur)… Weiterlesen

Zolltarif: Vitaminpräparat als Lebensmittelzubereitung?

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung von Waren ist insbesondere für Unternehmen bedeutend, da durch eine zunächst unzutreffende Einreihung später erhebliche Nachforderungen geltend gemacht werden können.

In dem hier entschiedenen Fall betreibt die Klägerin ein Unternehmen zur Herstellung und Veräußerung von Arznei-… Weiterlesen

Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

Immer wieder stellt sich die Frage, ob eine eingeführte Ware in die richtige Unterposition der Kombinierten Nomenklatur (KN) eingereiht wurde.

Erneut hat nun der Bundesfinanzhof entschieden, dass sich ein Importeur gegenüber der Zollstelle nicht allein darauf berufen kann, dass die… Weiterlesen

Sind Thermopaper zolltariflich Thermometer?

Diese Frage ist für die Bestimmung der Höhe der zu entrichtenden Einfuhrabgaben in der Tat relevant und nicht einfach zu beantworten.

Der Bundesfinanzhof hat daher dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt:

Sind in die Pos. 9025… Weiterlesen

Messekataloge dienen nicht überwiegend Werbezwecken

Mit der zolltariflichen Einreihung von Messekatalogen hatte sich der Bundesfinanzhof zu befassen.

Das beklagte Finanzamt wandte sich gegen die Entscheidung des Finanzgerichts, wonach auf den Verkauf von Messekatalogen durch die Klägerin und Beschwerdegegnerin, eine Messegesellschaft, der ermäßigte Umsatzsteuersatz anzuwenden ist.… Weiterlesen

Einfuhrabgaben bei Entziehung der Ware aus der zollamtlichen Überwachung

Wird eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen, so entsteht gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK (Zollkodex) eine Einfuhrabgabenschuld.

Das Finanzgericht Hamburg hat nun entschieden, dass eine derartige Entziehungshandlung vorliegt, wenn ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren nicht erledigt wurde und der… Weiterlesen

Der zur Stromversorgung dienende Adapter eines Videospielgerätes im Zollrecht

Auch ein zur Stromversorgung dienender Adapter eines Videospielgeräts will zollrechtlich zutreffend tarifiert werden.

Der Bundesfinanzhof hatte nun über eben jene Einreihung zu entscheiden.

Die Zugehörigkeit des Zubehörs eines Videospielgeräts zu diesem Kap. 95 KN ergibt sich in Anwendung der AV… Weiterlesen

Die Sportbrille mit eingebauter „Action-Kamera“ im Zollrecht

Wie sind Sportbrillen mit eingebauten „Action-Kameras“ zollrechtlich zu bewerten?

Dem Finanzgericht Düsseldorf liegt diese Frage zur Entscheidung vor. Das Finanzgericht Düsseldorf hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 267 des AEUV folgende Fragen zur Vorabentscheidung… Weiterlesen

Verbindliche Zolltarifauskunft: Aussetzung der Vollziehung?

… wohl kaum!

Wieder einmal eine finanzgerichtliche Entscheidung, die veranschaulicht, warum man einen im Zollrecht versierten Rechtsanwalt beauftragen sollte.

Das Finanzgericht Hamburg hat in einer Entscheidung darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft unzulässig ist,… Weiterlesen

Was sind eigentlich Leggings?

Passend zu den sommerlichen Temperaturen stellte sich diese Frage nun auch der Bundesfinanzhof.

In einer aktuellen zollrechtlichen Entscheidung ist er zu dem Ergebnis gelangt, dass als „Leggings“ bezeichnete Beinkleider aus synthetischen Chemiefasern, die die Beine und den Unterkörper bekleiden, Hosen… Weiterlesen

Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

Wie ist ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, zollrechtlich einzureihen?

Hierüber hatte das Finanzgericht Hamburg zu befinden. Das Finanzgericht Hamburg ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung… Weiterlesen

Puzzlen mit dem Zoll

Selbst die Frage, wie ein Puzzlebuch zolltariflich einzureihen ist, kann zu Diskussionen führen.

Das Finanzgericht Hamburg hatte sich nun mit dieser Frage auseinanderzusetzen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass im Einzelfall zu ermitteln ist, ob bei einem Puzzlebuch dem… Weiterlesen

Der Totenschädel im Zollrecht

Nachdem der Bundesfinanzhof im Rahmen der zolltariflichen Einreihung neulich noch über Körperöle und Liebesspiel zu entscheiden hatte, ging es nun um die eher dunkle Seite, nämlich Totenschädel.

Die Klägerin (und Revisionsbeklagte) führte im April 2008 und November 2009 verschiedene Gebrauchs-… Weiterlesen

Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

Um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) der Kombinierten Nomenklatur (KN) mit der Folge der Einreihung in die Position 4202 handelt es sich auch bei einer Ware, die aus einem für ein bestimmtes Mobiltelefon mit Touchscreen-Display maßgefertigten… Weiterlesen

Körperöle und Liebesspiel im Zollrecht

Der Bundesfinanzhof hat über die zutreffende Einreihung von Waren in den Zolltarif in einem Fall entschieden, in dem die Klägerin für ihren Erotikgroßhandel verschiedene Körperöle und Cremes sowie solche Produkte enthaltende Warenzusammenstellungen importiert.

Auf ihren Antrag erteilte der Beklagte (das… Weiterlesen

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