Zollprüfung

Anordnung einer Zollprüfung bei mittelbar an der Einfuhr Beteiligten

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Zollbehörden die Geschäftsunterlagen geschäftlich mittelbar an einer Einfuhr beteiligter Personen prüfen können, um sich von der Richtigkeit der Angaben in der Zollanmeldung zu überzeugen oder die für eine zutreffende rechtliche Behandlung des Einfuhrgeschäfts erforderlichen… Weiterlesen

Kosten für Warenuntersuchungen und der Zollwert

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, welche Auswirkungen Kosten für Warenuntersuchungen auf den Zollwert haben.

In dem entschiedenen Fall handelte die Klägerin mit sog. „Comicwaren“, insbesondere Textilien, die mit bekannten Comic-Figuren versehen sind. Die Klägerin verpflichtete… Weiterlesen

Zweifel am angegebenen Zollwert

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Importeur Ware aus der VR China zu selbst für dortige Verhältnisse erstaunlich geringen Preisen bezogen hatte und auch keine nachvollziehbaren Gründe hierfür angeben konnte, so dass der Zollwert… Weiterlesen

Die rechtswidrige Zollprüfung bei Lizenzzahlungen

Unter welchen Voraussetzungen eine Zollprüfung in einem Unternehmen zu dulden ist, wenn dieses Unternehmen bespielte CDs und DVDs von einem Einführer abnimmt und Lizenzzahlungen an Dritte geleistet hat, hatte das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden.

Das Finanzgericht Hamburg hat geurteilt, dass,… Weiterlesen

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