Warentarif

Die Sportbrille mit eingebauter „Action-Kamera“ im Zollrecht

Wie sind Sportbrillen mit eingebauten „Action-Kameras“ zollrechtlich zu bewerten?

Dem Finanzgericht Düsseldorf liegt diese Frage zur Entscheidung vor. Das Finanzgericht Düsseldorf hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 267 des AEUV folgende Fragen zur Vorabentscheidung… Weiterlesen

Die Nacherhebung von Einfuhrzoll bei falscher Auskunft der Zollverwaltung

Das Finanzgericht Hamburg hat zugunsten eines Einführers von Waren entschieden, dass dieser einer Nacherhebung von Einfuhrzoll eine zweimalige Auskunft (auch, wenn sie ohne rechtliche Bindungswirkung erfolgte) der zuständigen Zollverwaltung entgegenhalten kann, auch wenn diese unzutreffend war.

Rechtsgrundlage für die Nacherhebung… Weiterlesen

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