Vereinsregister

Löschung eines gemeinnützigen Vereins aus dem Vereinsregister wegen ausschliesslich wirtschaftlicher Tätigkeit

Der Bundesgerichtshof hat eine für – insbesondere auch gemeinnützige – Vereine wichtige Entscheidung getroffen.

Er hat insbesondere festgestellt, dass die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der §§ 51 ff. AO Indizwirkung dafür hat, dass er nicht auf einen… Weiterlesen

Amtsdauer des Notvorstandes eines Vereins richtet sich nach seiner Aufgabe

Über die Amtsdauer des Notvorstandes eines Vereins, die Möglichkeiten einer Beschwerde hiergegen und die Folgen einer Neuwahl hatte das Thüringer Oberlandesgericht zu entscheiden.

Die Beteiligte zu 1. (ein Schützenverein) ist als gemeinnütziger Verein in dem Vereinsregister des Amtsgerichts Meiningen eingetragen.… Weiterlesen

„Sittlich einwandfreie zoophile Sexualhandlungen“ und Vereinseintragung

Kann ein Verein, der für sexuelle Handlungen zwischen Mensch und Tier wirbt, in das Vereinsregister eingetragen werden?

Über diese Frage hatte tatsächlich das Kammergericht Berlin zu entscheiden.

Der Beteiligte (e.V. i.Gr.) meldete mit notariell beurkundeter Erklärung vom 05. 04.2012 beim… Weiterlesen

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