Stromversorgung

Der Mieter hat Anspruch auf eine ausreichende Stromversorgung

Eine Vermieterin verlangte von dem von ihr verklagten Mieter Zahlung rückständiger Miete und Räumung der vermieteten Altbauwohnung.

Der Mieter wandte ein, er habe die Miete u.a. wegen einer zu schwachen Stromversorgung gemindert.

Dieser Fall fand den Weg zum Bundesgerichtshof, welcher… Continue reading

Versorgungssperre bei beendetem Mietverhältnis

Es geschieht im Mietrecht so oft: Der Vermieter kündigt, ein Räumungsverfahren ist anhängig und der Vermieter kappt die Versorgungsleistungen (Strom, Heizgas etc.). Bislang wurde dieses Verhalten eines Vermieters von den Gerichten als verbotene Eigenmacht angesehen. Nicht so nun der Bundesgerichtshof:… Continue reading

Überhöhte Gastarife oder(Stromtarife) und Zahlungsverzug

Für die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Schuldner trotz einer Zuvielforderung des Gläubigers in Verzug gerät, gelten auch im Falle eines durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit herbeigeführten Verzuges die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof zum Verzug durch eine… Continue reading

Überhöhte Gastarife oder Stromtarife und Zahlungsverzug

Für die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Schuldner trotz einer Zuvielforderung des Gläubigers in Verzug gerät, gelten auch im Falle eines durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit herbeigeführten Verzuges die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof zum Verzug durch eine… Continue reading

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