Rückware

Zollrechtliche Mitwirkungspflichten des Fahrzeugherstellers beim Reimport?

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass über Art. 2 ZKDVO (Zollkodex-Durchführungsverordnung) hinaus keine Verpflichtung des Hauptzollamtes besteht, die für die Inanspruchnahme der Vergünstigungen für Rückwaren erforderlichen Daten von Amts wegen zu erheben.

Dabei betont der Bundesfinanzhof, dass der Beibringungsgrundsatz des Art.… Weiterlesen

Zoll – Das böse Erwachen am Ende der Heimreise

Die bloße Behauptung eines Reisenden, bei den im Gepäck mitgeführten Gegenständen handele es sich um Rückwaren, ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs nicht ausreichend für die Abgabenbefreiung gemäß Art. 185 Abs. 1 ZK (Zollkodex).

In dem entschiedenen Fall reiste… Weiterlesen

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