Notfall

Anspruch des Klinikbetreibers gegen den Sozialhilfeträger und die Frage des Notfalls

Liegt (noch) ein sozialhilferechtlicher Notfall vor, wenn ein Patient in ein anderes Krankenhaus verlegt wird und kann der Klinikbetreiber daher von dem Sozialhilfeträger die Erstattung der Behandlungskosten verlangen?

Mit dieser Frage hatte sich nun das Sozialgericht Düsseldorf auseinanderzusetzen.

Das Gericht… Weiterlesen

Abrechnung der Notfallbehandlung mit dem Sozialhilfeträger

Hat bei der Not­fall­be­hand­lung eines Ar­beits­lo­sen­geld-II-Be­rech­tig­ten das Krankenhaus einen Er­stat­tungs­an­spruch gegen den So­zia­hil­fe­trä­ger?

Über diese Frage hatte das Bundessozialgericht zu entscheiden – und hat diese Frage bejaht.

Was lag dieser Auseinandersetzung zugrunde?

Die 12jährige S. wurde im April 2005 stationär… Weiterlesen

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