Minderung

Zur Erfrischung: Minderung beim „Winterdienstvertrag“

Handelt es sich bei einem sog. „Winterdienstvertrag“ um einen Dienstvertrag oder einen Werkvertrag? Der Bundesgerichtshof hat diese, von den Instanzgerichten unterschiedlich beurteilte Frage nun dahingehend entschieden, dass ein Werkvertrag vorliegt, wenn sich ein Unternehmer verpflichtet, eine bestimmte Fläche von Schnee-… Weiterlesen

Öffentlich-rechtlich nicht zum Wohnen geeignet – Wohnflächenberechnung?

Vermieter und Mieter streiten immer wieder um die richtige Berechnung der Wohnfläche – insbesondere, wenn es um Mieterhöhungen oder die Berechnung einer Mietminderung geht.

Der Bundesgerichtshof hatte nun darüber zu entscheiden, ob die Grundfläche von Mieträumen, die öffentlich-rechtlichen Nutzungsbeschränkungen unterliegen,… Weiterlesen

Natur kein Reisemangel – Wellen vor Seychellen

Das Landgericht Hannover hat die Klage eines Reisenden gegen den Reiseveranstalter Airtours TUI abgewiesen. Der Kläger könne keine Reduzierung des Reisepreises verlangen, selbst wenn die Wellen am Strand einer Seychelleninsel wegen schlechten Wetters zu hoch gewesen sein sollten, um zu… Weiterlesen

Minderung bei Fehler der Heizungsanlage – Stand der Technik

Das Kammergericht Berlin hatte einen Rechtsstreit zu entscheiden, in dem um die Berechtigung einer Minderung von Miete für Geschäftsräume wegen angeblichen Mängeln an der Heizungsanlage gestritten wurde.

Der 12. Senat ist zu dem Ergebnis gekommen: Nur wenn ungewöhnlich hohe Heizkosten… Weiterlesen

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