Krankheit

Leinenzwang trotz medizinischer Unverträglichkeit

Das Verwaltungsgericht Ansbach hat eine Klage von Hundehaltern abgewiesen, die eine Befreiung vom Leinenzwang für ihren an der Schilddrüse erkrankten Hund erreichen wollten.

Die unmittelbar am Stadtpark in Nürnberg wohnenden Kläger sind Halter des Hundes Bogi. Der Chihuahua-Yorkshire-Mischling leidet an… Weiterlesen

Stellenbesetzung: Entschädigung wegen Diskriminierung auch aufgrund einer vermuteten Behinderung

§ 7 Abs. 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes lautet:

„Beschäftigte dürfen nicht wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt werden; dies gilt auch, wenn die Person, die die Benachteiligung begeht, das Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes… Weiterlesen

Nachehelicher krankheitsbedingter Unterhalt und seine Dauer

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt nach § 1578 b BGB zeitlich befristet werden trotz gesundheitlicher Probleme?

Mit dieser Frage hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut zu befassen.

Zum Fall: Die… Weiterlesen

Gewerberaum: Kein fristloses Kündigungsrecht bei schwerer Erkrankung

Kann der Mieter eines Gewerberaumes das Mietverhältnis fristlos kündigen, wenn er wegen einer schweren Krebserkrankung sein Geschäft nicht mehr betreiben kann?

Der 24. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat in einem Prozesskostenhilfeverfahren entschieden, dass er das nicht kann.

Der Kläger hatte… Weiterlesen

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