Endrenovierung

Die Renovierungsvereinbarung mit dem Vormieter hilft dem Vermieter auch nichts

Das Thema „Schönheitsreparaturen“ ist im Mietrecht ein Dauerbrenner – insbesondere natürlich im Rahmen des Auszuges des Mieters (vgl. bei uns z.B. „Schönheitsreparaturen – Zusammentreffen von individualvertraglichen und formularmäßigen Klauseln“ oder „Schönheitsreparaturen – heute: Keine Farbvorgabe für Türen… Weiterlesen

Unwirksame Endrenovierungsklausel und Kostenerstattungsanspruch des Mieters

Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage zu entscheiden, ob bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann, wenn der Mieter im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Regelung vor dem Auszug Schönheitsreparaturen ausführt.

Die Kläger waren seit Mai… Weiterlesen

Endrenovierungsklausel im Übergabeprotokoll ist wirksam – unabhängig vom Mietvertrag

Die Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen sind ein ständiges Thema. Sei es die Endrenovierungsklausel, starre Fristenpläne, Kombinationen aus all dem o.ä. Der Bundesgerichtshof hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem der Mietvertrag zwar eine unwirksame Klausel enthielt, die… Weiterlesen

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