Einfuhr

Einschmuggeln von Bargeld kann teuer werden

Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Münster1 hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass ein Betroffener, der unter Verstoß gegen das ZollVG (Zollverwaltungsgesetz) vorsätzlich 55.000 Euro Bargeld nach Deutschland einschmuggelt, mit einer Geldbuße von 13.200 Euro belegt… Weiterlesen

Der Staffordshire-Bullterrier als Nutztier?

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass das Einfuhr- und Verbringungsverbot in § 2 Abs. 1 Satz 1 HundVerbrEinfG (Hundeverbringungs- und -einfuhrbeschränkungsgesetz) sowohl mit Unionsrecht als auch (weiterhin) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Damit hatte der Antrag eines Klägers auf Zulassung… Weiterlesen

Die ursprungsbegründende Bearbeitung von Ziegenhäuten – Antidumpingzoll

 

Werden mit Salz vorkonservierte Ziegenhäute gewässert, enthaart, von Fleisch-, Sehnen- und sonstigen Resten gesäubert, von der Unter- als auch der Oberschicht der Haut durch Abschaben befreit und danach unter Einsatz von Dorschleber zu Sämischleder gegerbt, geglättet und geschnitten, so… Weiterlesen

Der Blu-ray-Player, der mündige Bürger und der Zoll

Ob ein Bürger bei der Einfuhr eines Gerätes nach Deutschland mehr Kenntnisse vom deutschen Zollrecht haben muß als die Zollbeamten, mußte das Finanzgericht Hamburg anhand folgenden Falles entscheiden:

Der Kläger hatte über das Internet einen Blu-ray-Player zum Preis von rund… Weiterlesen

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