Berufsrecht

„Tierärztliche Praxis für Kleintiere“ oder doch eher „Kleintierpraxis“?

Im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde hatte sich das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit der Klage eines Tierarztes zu befassen, der sich dagegen wehrte, dass es ihm untersagt worden war, die Bezeichnung „Tierärztliche Praxis für Kleintiere“ zu führen.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf… Weiterlesen

Der nichtige Deal zwischen dem Zahnarzt und dem Dentallabor

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs stellt es eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf die zahnärztliche Diagnose- und Therapiefreiheit dar, wenn sich Zahnärzte vertraglich verpflichten, ein von einer GmbH betriebenes Dentallabor mit sämtlichen bei der Behandlung ihrer Patienten anfallenden Dentallaborleistungen zu beauftragen und… Weiterlesen

Bezeichnung „Männerarzt (CMI)“ ist wettbewerbswidrig

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, daß die (zusätzliche) Bezeichnung eines Arztes als „Männerarzt (CMI)“ ohne weitere erläuternde Zusätze irreführend und damit wettbewerbswidrig sei. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, daß das Publikum in „Männerarzt“ das Pendant zu „Frauenarzt“ (auch, wenn es… Weiterlesen

Gewerbliche Ernährungsberatung in den Räumen einer Arztpraxis

Ein Arzt, der in den Räumen seiner Praxis eine gewerbliche Ernährungsberatung durchführt, handelt weder berufsrechtswidrig noch wettbewerbswidrig, wenn er diese Tätigkeit im Übrigen von seiner freiberuflichen ärztlichen Tätigkeit in zeitlicher, organisatorischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht getrennt hält. Bundesgerichtshof, Urteil v.… Weiterlesen

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