Beruf

Bettensteuer für berufsbedingte Übernachtung verfassungswidrig

Gemeinden dürfen Steuern nur auf privat veranlasste entgeltliche Übernachtungen erheben, nicht aber auf solche, die beruflich zwingend erforderlich sind. Dies hat nun das Bundesverwaltungsgericht in zwei Urteilen entschieden.

Geklagt hatten Betreiber von Hotels in Trier und Bingen am Rhein. Beide… Weiterlesen

Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen steht in den Sternen

Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ob sie die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen sieht, hat die Bundesregierung erklärt, der Entscheidungsprozess in dieser Frage sei „noch nicht abgeschlossen“ (16/13818). Weiter heißt… Weiterlesen

Förderung der beruflichen Teilhabe behinderter Menschen ist Diskussionspunkt

Wie kommen Behinderte in den Beruf bzw. erhalten sie sich ihren Arbeitsplatz?

Der Antrag der Grünen (16/11207), ein Gesamtkonzept zur beruflichen Teilhabe behinderter Menschen zu entwickeln, stieß bei den übrigen Fraktionen auf grundsätzliche Zustimmung. Dennoch lehnten sowohl die… Weiterlesen

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