Arzneimittel

Bonustaler in Apotheken – nicht für preisgebundene Arzneimittel

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte über die Zulässigkeit der Abgabe von „Bonus-Talern“ von Apotheken an Kunden zu entscheiden.

Die beklagten Apotheker warben in der öffentlichen Presse mit der Ausgabe von sogenannten D.-Talern, die zum Bezug von Waren des täglichen Bedarfs wie… Weiterlesen

Bundesrat warnt vor dem Aufbau zentralistischer Strukturen im Bereich der Sozialversicherung

Sowohl das Arzneimittelrecht als auch die Sozialversicherung und die Beteiligung der Krankenkassen ist ein ständiges Thema.

Nun hat sich auch der Bundesrat kritisch geäußert: Mit Blick auf die Änderungen im Arzneimittelrecht warnt er vor dem Aufbau zentralistischer Strukturen im Bereich… Weiterlesen

Änderung des Gesetzentwurfs arzneimittelrechtlicher Vorschriften erforderlich?

Der Bundesrat dringt auf zahlreiche Korrekturen am Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ (16/12256). So macht sich die Länderkammer in ihrer Stellungnahme zu der Vorlage unter anderem dafür stark, in dem Gesetz neben der Anwendung bedenklicher Arzneimittel… Weiterlesen

Nicht zugelassenes Arzneimittel – in notstandsähnlicher Situation Finanzierung durch die GKV

Das Landessozialgericht Hessen hat u.a. entschieden:

„Eine notstandsähnliche Situation, welche die Versorgung mit einem nicht zugelassenen Fertigarzneimittel rechtfertigt, ist auch dann gegeben, wenn das Arzneimittel (hier: Serostim) zwar nicht unmittelbar auf die akut lebensbedrohliche Erkrankung einwirkt, indes deren Behandlung erst… Weiterlesen

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