Alkohol

Obacht! Randale mit 3 ‰ – Führerschein weg!

Es war wohl ein recht feucht-fröhliches Fest, an dem ein Mann teilgenommen hatte. Nachdem er nach reichlichem Alkoholgenuss randaliert hatte, stellte sich eine Blutalkoholkonzentration von 3 ‰ heraus.

Rettungskräfte brachten ihn zunächst in ein Krankenhaus und danach in die Rheinhessenfachklinik.… Weiterlesen

Alkohol auf der Betriebsfeier

Die Teilnehmer der Betriebsfeier sind für ihren Alkoholkonsum selbst verantwortlich. Wenn der Mitarbeiter nicht auffällig geworden ist, kann dem Arbeitgeber nicht vorgeworfen werden, ihn nicht an weiterem Alkoholkonsum gehindert zu haben.

Folglich trifft den Arbeitgeber auch keine Verantwortung für den alkoholbedingten tödlichen Unfall eines Mitarbeiters während einer Betriebsfeier. Weiterlesen

Jugendschutz und Zuverlässigkeit

Verstößt ein Gastwirt mehrfach gegen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes, so kann dies den Entzug der Gaststättenerlaubnis rechtfertigen.

In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Neustadt entschiedenen Fall betreibt der Antragsteller zwei Gaststätten in Neustadt an der Weinstraße. Bei verschiedenen nächtlichen Kontrollen der Stadt,… Weiterlesen

Zuviel Alkohol, ein Zug und keine Waffen mehr

Ein alkoholbedingter Zusammenstoß mit Zug kann, wie ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Minden zeigt, zum Entzug der Waffenbesitzkarten führen: Weiterlesen

Alkohol nach Schweden!

Das Verbot der Einfuhr von alkoholischen Getränken durch Privatpersonen nach Schweden stellt, so der Europäische Gerichtshof in einem jetzt verkündeten Urteil, eine nicht gerechtfertigte mengenmäßige Beschränkung des freien Warenverkehrs dar. Diese Maßnahme ist, wie der EuGH ausdrücklich feststellt, ungeeignet, das Ziel einer allgemeinen Beschränkung des Alkoholkonsums zu erreichen, und steht außer Verhältnis zu dem Ziel, die Jugend gegen die schädlichen Auswirkungen des Alkoholkonsums zu schützen. Weiterlesen

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