Schlosser Aktuell
Das Thema rund um die Frage, welche Art der Beheizung zukunftsträchtig ist, was (aus welchen Gründen auch immer) zu verbieten und was zu fördern ist, ist schwierig. Dass…
Mieter haben es bei Umzügen häufig eilig und nehmen es dann auch (oder die helfenden Freunde) nicht so genau mit eventuellen Schäden im z.B. Treppenhaus des Hauses, in…
Gegen Bescheide eines Finanzamtes ist binnen einer Frist von einem Monat Einspruch einzulegen – sonst werden sie bestandskräftig. Wann gilt ein solcher Bescheid aber als zugegangen? Hierzu findet…
Verständlicher Weise schauen bei den aktuellen Kostensteigerungen sowohl Vermieter als auch Mieter genauer, wenn es um die Frage geht, wer welche Kosten zu tragen hat. Bei den Betriebskosten…
Alljährlich ist aus gutem Grunde darauf hinzuweisen, dass Hundehalter in der Setz- und Brutzeit im Wald auch auf das Wild Rücksicht zu nehmen haben, welches seine Jungen aufzieht.…
Wenn ein Schriftstück sicher zugestellt werden soll, bedienen sich Gerichte, Behörden und Gerichtsvollzieher der Postzustellungsurkunde, des vielen bekannten „gelben Umschlags“. Dies insbesondere auch deshalb, weil vom Datum der…
Dass ein Nachbar auf seinen Grundstück nicht alles machen kann, was er will, sollte mittlerweile bekannt sein, da es Grenzen gibt. Dass ein Nachbar nicht glücklich leben kann,…
… mitnichten! Wird ein Hund (oder ein anderes Tier) verletzt, streitet man sich häufig nicht nur darum, wer die Behandlungskosten zu tragen hat, sondern auch darum, ob die…
Auch im Alter will man seine Wohnung oder sein Eigenheim gerne weiter nutzen. Wenn hierfür Umbauten erforderlich sind, die mit entsprechenden Kosten einhergehen, gibt z.T. die Pflegekasse einen…
Wie weit geht die Haftung des Betreibers eines Parkhauses, welches videoüberwacht ist? Hierüber hatte nun das Landgericht Köln in einem etwas ungewöhnlichem Fall zu entscheiden. Der Kläger (Fahrzeughalter)…
Wir hatten bereits mehrfach (z.B. hier und hier) über Entscheidungen berichtet, in denen Arbeitnehmer mit ihren Kündigungsschutzklagen scheiterten, weil sie zu Zeiten der Corona-Pandemie dem Arbeitgeber gefälschte Impfausweise…
Gerade in Zeiten, in denen die Lebenshaltungskosten steigen, die auf den Mieter umlegbaren Betriebskosten abenso, aber die Kosten, die der Vermieter für die Erhaltung des Gebäudes aufwenden muss,…
Nach einem Todesfall kommt es häufig zu Auseinandersetzungen zwischen Personen, die aufgrund des Todesfalles eventuell finanzielle Ansprüche haben. Dabei geht es nicht nur um Erben, sondern auch Dritte,…
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren festgestellt, dass es zulässig war, einem Hauswirtschaftsleiter (Antragsteller) den Zutritt zu einem Seniorenheim, bei dem er tätig war, zu verweigern,…
Was es nicht alles gibt – oder eben nicht gibt … Wir hatten hier über einen Fall berichtet, in dem das Verwaltungsgericht Trier einer Klage auf Zulassung einer…
Wir hatten hier bereits über einen Fall berichtet, in dem das Arbeitsgericht Köln eine Kündigungschutzklage einer Arbeitnehmerin im Bereich der betrieblichen Gesundheitsförderung abgewiesen hatte, weil diese ihren Impfausweis…
Die gerichtlichen Entscheidungen in Sachen Covid-19 nehmen kein Ende. Nachdem wir hier über eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster berichtet hattet, in der es darum ging, dass das Gesundheitsamt…
Über Betriebskostenabrechnungen wird in Mietverhältnissen gerne gestritten – gerade in Zeiten, in denen die Betriebskosten in extremer Form ansteigen Viele Vermieter versäumen hierbei die Abrechnungsfrist. § 556 Abs.…
Die neue Regelung zur Verpflichtung von Vermietern zur Duchführung eines „Hydraulischen Abgleichs“ ist in aller Munde und irritiert viele – insbesondere private – Vermieter, zumal noch nicht klar…
Die gesetzlichen Vorgaben in Sachen Corona beschäftigen nach wie vor die Gerichte. Dies gilt natürlich auch für die auf dieser Grundlage erlassenen Anordnungen von Arbeitgebern oder Gesundheitsämtern. Das…
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