Zollsatz

Zolltarif: Modul für die Videoaufzeichnung ist kein Videogerät

Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil, in dem es um die Höhe der Einfuhrabgaben ging, zur Abgrenzung zwischen einem Videogerät und einem Modul für die Videoaufzeichnung und der zolltariflichen Bedeutung geäussert.

Worum ging es?

Die… Weiterlesen

Die fehlgeschlagene Umgehung von Antidumpingzoll

Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem Fall, in dem über die Rechtmäßigkeit einer Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Befestigungselementen (hier: Holzschrauben) mit Ursprung in der Volksrepublik China zu entscheiden war, die zur Umgehung von Antidumpingzoll über Thailand in… Weiterlesen

Die Fahrräder aus Kambodscha und der Ursprungsnachweis im Zollrecht

Das Finanzgericht Hamburg hatte sich mit der nachträglichen Geltendmachung eines präferentiellen Warenursprungs im Rahmen eines Erstattungsverfahrens auseinanderzusetzen sowie dem maßgelichen Zeitpunkt für die Prüfung der Voraussetzungen der Erstattung. Desweiteren hat das Finanzgericht Hamburg entschieden, dass, werden Ursprungszeugnisse in einer Gemeinsamen… Weiterlesen

Auch auf Terrassendielen aus Holzfasern und Polypropylen ist Zoll zu zahlen

Wie sind zollrechtlich Terrassendielen einzureihen, die aus Holzfasern und Polypropylen bestehen?

Mit dieser Frage hat sich der Bundesfinanzhof in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung auseinandergesetzt.

Die Klägerin führte im Jahr 2006 aus den USA Terrassendielen „X“ nach Deutschland ein. Die Dielen… Weiterlesen

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