Urheberrecht

Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen und die „fragwürdige selbstreferentielle Abmahnindustrie“

Die Linksfraktion fordert mit einem aktuellen Gesetzesentwurf, bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen die Schadensersatzansprüche auf ”vorsätzlich handelnde Unternehmer“ zu beschränken.

Die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen hat nach Angaben der Linksfraktion 2010 einen neuen Höchststand erreicht. ”Allein sechshunderttausend Abmahnungen mit einem geschätzten… Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof und das W-Lan

Lange haben wir auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs wegen der Haftung des W-Lan-Betreibers gewartet.

Meilensteine hat der Bundesgerichtshof leider nicht gesetzt, sondern in der Pressemitteilung lediglich ausgeführt (die mittlerweile veröffentlichte Entscheidung im Volltext ist auch nicht besser):

„Privatpersonen können auf… Weiterlesen

Irdischer Schutz für Engel

Auch Engel genießen einen gewissen Schutz auf Erden, wie jetzt wieder das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung zeigte. Weiterlesen

Urheberrechtsnovelle – Zweiter Korb

Das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ wurde am 31. Oktober im Bundesgesetzblatt verkündet. Der sogenannte ?Zweite Korb? der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Weiterlesen

Gemeinsames Singen, das Urheberrecht und die Gema

Gemeinsames Singen auf einer geselligen Veranstaltung verletzt keine an dem Lied eventuell bestehenden Urheberrechte und ist damit auch „Gema-frei“.

In einem jetzt vom AG Köln entschiedenen Fall begnügte sich dass Gericht nicht damit, die Klage deswegen abzuweisen, dass die auf… Weiterlesen

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