Tierschutz

Tiere als Haushaltsgegenstände?

Immer wieder gibt es Streit um Haustiere, wenn eine Beziehung auseinandergeht.

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat entschieden, dass als Haustiere gehaltene Hunde Haushaltsgegenstände im Sinne von § 1361a BGB sind. Die Einordnung als Haushaltsgegenstände schliesse eine Berücksichtigung, dass Tiere nach §… Weiterlesen

Akteneinsichtsrecht eines Tierschutzvereins

Eine Aufgabe von Tierschutzvereinen ist es, gegenüber den zuständigen Behören Meldungen bzw. Anzeigen bei einem Verdacht auf Verstösse gegen das Tierschutzgesetz zu erstatten.

Hat in der Folge dann der Tierschutzverein einen Anspruch auf Akteneinsicht in das laufende Verwaltungsverfahren?

Über diese… Weiterlesen

Sammeltransporte durch Tierschutzvereine – EuGH in der Pflicht

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Verfahren, in dem es um die Geltung tierschutzrechtlicher Bestimmungen für den Transport und die Vermittlung von Hunden aus dem europäischen Ausland nach Deutschland geht, den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung unionsrechtlicher Bestimmungen angerufen.

Dem… Weiterlesen

Starke Worte einer Behörde ersetzen keine Beweise – auch nicht im Tierschutz

… und das ist auch gut so. Denn: Behaupten kann man viel.

Das Verwaltungsgericht Münster hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem eine Behörde dem Kläger vehemente Verstösse gegen das Tierschutzgesetz und die Tierschutz-Hunde-Verordnung vorgeworfen hatte. Dass die Behörden… Weiterlesen

Ist es denn so schwer?! – Hundehaltung im Auto verstösst gegen das Tierschutzgesetz

Nachdem, wie wir hier bereits berichtet hatten, der Hessische Verwaltungsgerichtshof bereits 2008 entschieden hat, dass die regelmäßige Unterbringung eines Hundes mehrmals wöchentlich für mehrere Stunden im Laderaum eines PKW-Kombi die tierschutzrechtlichen Mindestanforderungen an eine angemessene und verhaltensgerechte Unterbringung missachtet,… Weiterlesen

Ein Stacheldrahtzaun hat auf einer Pferdeweide nichts zu suchen

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat entschieden, dass die alleinige Einzäunung einer Pferdeweide mit Stacheldrahtzaun tierschutzwidrig ist.

Warum musste das Oberverwaltungsgericht über diese Frage überhaupt entscheiden?

Die Klägerin hält auf dem Hof „B.“ bei C. ca. 20 Pferde, daneben werden dort überwiegend… Weiterlesen

„Sittlich einwandfreie zoophile Sexualhandlungen“ und Vereinseintragung

Kann ein Verein, der für sexuelle Handlungen zwischen Mensch und Tier wirbt, in das Vereinsregister eingetragen werden?

Über diese Frage hatte tatsächlich das Kammergericht Berlin zu entscheiden.

Der Beteiligte (e.V. i.Gr.) meldete mit notariell beurkundeter Erklärung vom 05. 04.2012 beim… Weiterlesen

Tattoo an Tieren: ja – nein – vielleicht – weiß nicht

Viele Menschen lassen sich tätowieren und empfinden dies als Körperschmuck; andere Menschen empfinden Tätowierungen als Verunstaltungen. Für nahezu alle Menschen ist die Tätowierung, bzw. der Gedanke an eine solche, mit Schmerz verknüpft. Jeder Mensch kann sich frei entscheiden: Soll ich… Weiterlesen

Der Tierschutzbericht 2011 liegt vor

Seit fast zehn Jahren steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz und genießt dadurch besonderen Stellenwert in der Bundesrepublik. In diesem Jahr legt die Bundesregierung den mittlerweile elften Tierschutzbericht (17/6826) vor. Erstmals wird darin ein Berichtszeitraum von vier… Weiterlesen

Kombi-Laderaum kein Aufenthalt für Hunde

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die regelmäßige Unterbringung eines Hundes mehrmals wöchentlich für mehrere Stunden im Laderaum eines PKW-Kombi die tierschutzrechtlichen Mindestanforderungen an eine angemessene und verhaltensgerechte Unterbringung missachtet.

Das Gericht hatte über diese Frage im Rahmen eines Antrages… Weiterlesen

Schächten – der Bundesrat will strengere Anforderungen an die Ausnahmegenehmigung

Am 12.02.2010 hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Anforderungen an die Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schlachten von Tieren, dem so genannten Schächten, verschärft (BR-Drs .901/09). Zukünftig darf nach dem Vorschlag der Länder eine Genehmigung nur noch erteilt werden, wenn… Weiterlesen

Qualzüchtung ganz genau betrachtet

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte entschieden, daß es sich bei der Zucht von Enten mit Federhauben (Haubenenten) um eine verbotene Qualzüchtung handele und hatte damit ein entsprechendes Zuchtverbot bestätigt. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Entscheidung nunmehr aufgehoben und zur erneuten Verhandlung und… Weiterlesen

Verantwortung für Fundtiere

Mit Recht weist der Tasso e.V. in seinem aktuellen newsletter vom 31.01.2009 auf folgendes hin:

Wer ein Tier gefunden hat oder sein eigenes Tier vermisst, informiert oftmals die nächstgelegene Polizeidienststelle oder die Tierheime in der Umgebung. Das erleichtert nicht nur… Weiterlesen

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