Pflegeheim

Anrechnung der doppelten Haushaltserparnis bei Unterbringung von Ehepartnern im Pflegeheim

Unter Anderem aufgrund des medizinischen Fortschritts steigt die Lebenserwartung der Menschen.

In höherem Alter können dann aber auch die Aufwendungen für die Versorgung in deutlichem Umfang steigen – seien es die Zuzahlungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung zu Inkontinenzprodukten, dem Toilettenstuhl… Weiterlesen

Steuerliche Absetzbarkeit der krankheitsbedingten Unterbringung in einem Pflegeheim

Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen für die krankheitsbedingte Unterbringung eines Angehörigen in einem Altenpflegeheim entstehen, stellen als Krankheitskosten eine außergewöhnliche Belastung i.S. des § 33 EStG dar. Abziehbar sind neben den Pflegekosten auch die Kosten, die auf die Unterbringung und Verpflegung… Weiterlesen

Misshandlung von Heimbewohnern führt zum Widerruf der Berufsbezeichnung „Altenpfleger“

Hat ein Altenpfleger die ihm anvertrauten Heimbewohner misshandelt und ihre Persönlichkeitsrechte verletzt, so kann die zuständige Behörde zu Recht die ihm erteilte Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung „Altenpfleger“ widerrufen.

Dies hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in folgendem Fall entschieden:

Der 1981… Weiterlesen

Pflegeheim Unfälle

Das Landgericht Coburg hatte über die Klage einer gesetzlichen Krankenkasse gegen ein Pflegeheim und seine Mitarbeiter wegen des Sturzes einer Heimbewohnerin und der darauf basierenden Behandlungskosten zu entscheiden.

Die Krankenkasse scheiterte mit ihrer Klage, da die von der Krankenkasse behauptete… Weiterlesen

Neues Spiel, neues Glück? – Transparenzberichte beschäftigen Gerichte

Über eine Entscheidung des Sozialgerichts Münster in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren, mit dem die Veröffentlichung eines Transparenzberichtes im Internet untersagt wurde, wurde hier bereits berichtet.

Vor dem Sozialgericht Dortmund indes ist nun ein Pflegeheimträger mit dem Versuch gescheitert, dem Landesverband der… Weiterlesen

Pflegeeinrichtungen vs. MDK: Vorschnelle Transparenzberichte?

Der MDK, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, ist nach § 114 SGB  XI u.a. für die (auch unangemeldete) Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen zuständig.

Daß die Ergebnisse den zuständigen Behörden bzw. Versicherern bekannt gegeben werden sollten und konnten, liegt in der… Weiterlesen

Keine Überwachung von Alten- und Pflegeheimen durch die „Besuchskommission“

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hatte über den Umfang der Besuchs- und Informationsrechte des Ausschusses für Angelegenheiten der psychiatrischen Krankenversorgungzu entscheiden.

Mit Beschluss vom 17. 04.2009 hat das Berufungsgericht eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle (1 B 31/08 HAL) vom… Weiterlesen

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