Kinder

Kinderlärm und kein Ende

Wir hatten hier bereits darüber berichtet, daß mehrere Bundesländer die Bundesregierung gebeten haben, gesetzlich klarzustellen, dass Kinderlärm in der Regel keine schädliche Umwelteinwirkung im immissionsschutzrechtlichen Sinne darstellt.

Nun möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen einer Kleinen Anfrage (… Weiterlesen

Sachsen-Anhalt fördert verstärkt arbeitslose Paare mit Kindern

In Anwesenheit von Ministerpräsident Prof. Wolfgang Böhmer haben Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Reiner Haseloff, der Chef der Landesarbeitsagentur Sachsen-Anhalt-Thüringen, Kay Senius, sowie der Präsident des Landkreistages Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Ermrich, am 11. Februar 2010 in Magdeburg eine bundesweit einmalige „Vereinbarung… Weiterlesen

Ein Netz für Kinder

Im Rahmen der Initiative „Ein Netz für Kinder“ unterstützt Kulturstaatsminister Bernd Neumann gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium zum siebten Mal Internetangebote für Kinder. Dazu erklärt der Kulturstaatsminister:

„Die Schaffung qualitativ hochwertiger Internetangebote ist gerade in unserem digitalen Zeitalter eine… Weiterlesen

Entlastung und Förderung der Familien mit Kindern

…werde angestrebt, heißt es in einem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP. Konkret heißt es dort:

„Zur steuerlichen Entlastung und Förderung der Familien mit Kindern und zur besonderen Berücksichtigung der Aufwendungen der Familien für die Betreuung und Erziehung… Weiterlesen

Forderung nach flexiblerer Elternzeit

Im Jahr 2007 wurde das sog. Elterngeld eingeführt. Die will, wie nunmehr bekanntwurde, die FDP flexibler gestaltet wissen.

Nach dem Willen der FDP-Fraktion sollen Mütter und Väter gleichzeitig je 14 Monate Elternzeit nehmen dürfen. In einem Gesetzentwurf (16/13449)… Weiterlesen

Kein Unterhaltsvorschußanspruch des Kindes bei Lebenspartnerschaft des Elternteils

Kinder, die bei einem Elternteil leben, der eine Lebenspartnerschaft ue¼hrt, haben keinen Anspruch auf Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Da das Lebenspartnerschaftsrecht einen Lebenspartner als Familienangehörigen des anderen Lebenspartners ansieht, ist dieser nicht ledig i. S. d. § 1 UVG.

Bundesverwaltungsgericht,… Weiterlesen

Pflicht des Unterhaltsschuldners zur Einleitung des Verbraucherinsolvenz- verfahrens

Den Unterhaltsschuldner trifft grundsätzlich eine Obliegenheit zur Einleitung der Verbraucherinsolvenz, wenn dieses Verfahren zulässig und geeignet ist, den laufenden Unterhalt seiner minderjährigen Kinder dadurch sicherzustellen, daß ihm Vorrang vor sonstigen Verbindlichkeiten eingeräumt wird. Das gilt nur dann nicht, wenn der… Weiterlesen

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