Hauptzollamt

Zolltarif: Modul für die Videoaufzeichnung ist kein Videogerät

Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil, in dem es um die Höhe der Einfuhrabgaben ging, zur Abgrenzung zwischen einem Videogerät und einem Modul für die Videoaufzeichnung und der zolltariflichen Bedeutung geäussert.

Worum ging es?

Die… Weiterlesen

Einschmuggeln von Bargeld kann teuer werden

Im Rahmen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Münster hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden, dass ein Betroffener, der unter Verstoß gegen das ZollVG (Zollverwaltungsgesetz) vorsätzlich 55.000 Euro Bargeld nach Deutschland einschmuggelt, mit einer Geldbuße von 13.200 Euro belegt werden… Weiterlesen

Zoll – Das böse Erwachen am Ende der Heimreise

Die bloße Behauptung eines Reisenden, bei den im Gepäck mitgeführten Gegenständen handele es sich um Rückwaren, ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs nicht ausreichend für die Abgabenbefreiung gemäß Art. 185 Abs. 1 ZK (Zollkodex).

In dem entschiedenen Fall reiste… Weiterlesen

Einsicht der Zollverwaltung in Geschäftsunterlagen einer Taxizentrale

Mit der Frage, ob die Zollverwaltung im Rahmen von Ermittlungen auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes auch Geschäftsunterlagen einer „Taxizentrale“ prüfen darf, hatte sich der Bundesfinanzhof auseinanderzusetzen.

Die Klägerin, eine Genossenschaft, in der sich örtliche Taxiunternehmen zusammengeschlossen haben, vermittelt über eine Telefonzentrale… Weiterlesen

Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software und die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer weiteren Entscheidung des Bundesfinanzhofes.

Die Klägerin beantragte im Januar 2007 die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA)… Weiterlesen

Pech für die Zollbehörde

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, daß, wendet die Zollverwaltung für die Festsetzung der Einfuhrabgaben maßgebende Vorschriften in ständiger Praxis nicht an und unterbleibt deshalb die buchmäßige Erfassung des der Zollschuld entsprechenden Abgabenbetrags, auch dann ein sog. „aktiver“ Irrtum der Zollbehörde i.S.… Weiterlesen

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