Gemeinnützigkeit

Energiepolitik – Zu Recht ein Thema eines gemeinnützigen Umweltschutzvereins?

Aktuell scheint das Thema „Gemeinnützigkeit“ bei Bundesfinanzhof vermehrt auf der Liste zu stehen.

Nachdem wir kürzlich hier die Frage der Gemeinnützigkeit bei Vereinen – konkret einer Freimaurerloge – thematisiert hatten, ging es nun in einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs um… Weiterlesen

Gemeinnützigkeit auf dem Prüfstand – wer wird wann benachteiligt?

Die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig hat bekanntlich viele Vorteile.

Der Bundesfinanhof hat nun entschieden, dass eine Freimaurerloge, die Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt, nicht gemeinnützig ist.

Dies deshalb, weil sie nicht darauf gerichtet sei, die Allgemeinheit im Sinne von… Weiterlesen

Löschung eines gemeinnützigen Vereins aus dem Vereinsregister wegen ausschliesslich wirtschaftlicher Tätigkeit

Der Bundesgerichtshof hat eine für – insbesondere auch gemeinnützige – Vereine wichtige Entscheidung getroffen.

Er hat insbesondere festgestellt, dass die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der §§ 51 ff. AO Indizwirkung dafür hat, dass er nicht auf einen… Weiterlesen

Ausstellung von Kunstwerken nur in den eigenen Räumen ist nicht gemeinnützig

Stiftungen sind eine gute Sache. Auch steuerrechtlich können sie interessant sein – zumal, wenn sie gemeinnützig sind. Dann sind sie sowohl für die Allgemeinheit interessant und (steuerrechtlich) zugleich für diejenigen, die ihr Geld dort „investieren“.

Die steuerrechtliche Bevorzugung kennt aber… Weiterlesen

Die „Nacht der Nächte“ des gemeinnützigen Karnevalsvereins im Visier des Finanzamts

Der Bundesfinanzhof hat aktuell entschieden, dass ein von einem gemeinnützigen Karnevalsverein in der Karnevalswoche durchgeführtes Kostümfest kein für die Vereinszwecke „unentbehrlicher Hilfsbetrieb“ und deshalb kein Zweckbetrieb ist und hat damit eine anderslautende Entscheidung des Finanzgerichts Köln aufgehoben.

Dies hat wiederum… Weiterlesen

Freimaurerlogen sind nicht gemeinnützig

Sind Freimaurerlogen gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung oder nicht?

Das Finanzgericht Düsseldorf hat diese Frage nun verneint.

Durch Erlass eines Körperschaftsteuerbescheides wurde einer Freimaurerloge die Steuerbefreiung versagt.

Im Rahmen des hiergegen gerichteten Klageverfahrens ist das Finanzgericht Düsseldorf zur dem… Weiterlesen

Werbeeinnahmen eines Vereins

Der Bundesfinanzhof hat unter Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass vorrangig durch den ideellen (außersteuerlichen) Bereich eines Sportvereins (hier: Spielbetrieb) veranlasste Aufwendungen, die durch einen Gewerbebetrieb (hier: Werbung) mitveranlasst sind, anteilig dem gewerblichen Bereich zuzuordnen sein können. Die gewerbliche Mitveranlassung… Weiterlesen

Einheitswertbescheid für Studentenwohnheim

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Einheitswertbescheid für ein Studentenwohnheim aufzuheben ist, weil die Feststellung für die Besteuerung nicht von Bedeutung ist.

In dem entschiedenen Fall ist die Klägerin eine Anstalt öffentlichen Rechts. Zu den… Weiterlesen

Der gemeinnützige Reitsportverein und die Besteuerung der Pensionspferdehaltung

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Dienstleistungen, die ein gemeinnütziger Reitsportverein im Rahmen einer Pensionspferdehaltung erbringt, von der Umsatzsteuer befreit sein oder dem ermäßigten Steuersatz unterliegen können.

In dem entschiedenen Fall war streitig, ob Umsätze aus der Pensionspferdehaltung eines gemeinnützigen Reitsportvereins… Weiterlesen

Das gemeinnützige Kartenspiel

Das Finanzgericht Köln hat das Finanzministerium Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, Turnierbridge für gemeinnützig zu erklären. Diese Entscheidung stützt das Finanzgericht Köln auf die Öffnungsklausel des § 52 Abs. 2 S. 2 AO.

In dem entschiedenen Fall streiten die Beteiligten zum… Weiterlesen

Auswirkungen eines Verfassungsschutzberichtes auf die Gemeinnützigkeit eines islamischen Vereins

Der Bundesfinanzhof hatte über die Anerkennung eines islamisch-salafistischen Verein für das Jahr 2008 als gemeinnützig zu entscheiden.

Der Verein betrieb eine Moschee und bezweckte nach seiner Satzung u.a. die Förderung der Religion.

Das Finanzamt hatte dem Verein für das Jahr… Weiterlesen

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