Einreihung

Zolltarif: Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Lasers

Mit der zutreffenden zolltariflichen Einreihung von Laserdiodenmodulen hat sich nun der Bundesfinanzhof beschäftigt.

Die Klägerin meldete 2011 und 2012 Laserdiodenmodule des Typs X (Laserdiodenmodule) und in 2012 und 2014 sog. Laserdioden Y zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an.… Weiterlesen

Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der „besondere Mechanismus“

Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar… Weiterlesen

Der Zoll kann gar nicht richtig Carrera spielen

… anders als Finanzrichter.

Das Finanzgericht Hamburg hatte über die Tarifierung von Modellautos für digitale Autorennbahnen (sog. Carrera-Bahnen) und den Widerruf einer diesbezüglichen verbindlichen Zolltarifauskunft zu entscheiden.

Der Fall:

Der Kläger ist Inhaber der Firma A und führt sog. Rennbahnautos… Weiterlesen

Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

Um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) der Kombinierten Nomenklatur (KN) mit der Folge der Einreihung in die Position 4202 handelt es sich auch bei einer Ware, die aus einem für ein bestimmtes Mobiltelefon mit Touchscreen-Display maßgefertigten… Weiterlesen

Auch auf Terrassendielen aus Holzfasern und Polypropylen ist Zoll zu zahlen

Wie sind zollrechtlich Terrassendielen einzureihen, die aus Holzfasern und Polypropylen bestehen?

Mit dieser Frage hat sich der Bundesfinanzhof in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung auseinandergesetzt.

Die Klägerin führte im Jahr 2006 aus den USA Terrassendielen „X“ nach Deutschland ein. Die Dielen… Weiterlesen

Der E-Book-Reader und der Zolltarif

Über die zollrechtliche Tarifierung von E-Book-Readern hatte nun das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden. Danach sind  E-Book-Reader, die als Lesegeräte für elektronische Bücher genutzt werden, und die zusätzlich über eine Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion verfügen, in die Unterposition 8543 7010 einzureihen.… Weiterlesen

Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs

Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software und die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer weiteren Entscheidung des Bundesfinanzhofes.

Die Klägerin beantragte im Januar 2007 die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA)… Weiterlesen

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