Schlosser Aktuell
Bei der Einfuhr von Waren kommt es in finanzieller Hinsicht natürlich immer darauf an, wie die Einfuhrabgaben berechnet werden. Grundlage hierfür ist der Zollkodex der Europäischen Union mit…
Das Finanzgericht Düsseldorf hat aktuell entschieden, dass zu entrichtende Einfuhrabgabenbeträge für eingeführte Veredelungserzeugnisse unter Hinzurechnung der Beförderungskosten zu ermitteln sind. In dem entschiedenen Fall hatte das beklagte Hauptzollamt…
Waren aus der zollamtlichen Überwachung zu entziehen, ist nie eine gute Idee. Der Bundesfinanzhof hatte nun darüber zu entscheiden, wer Zollschuldner wird, wenn vorübergehend verwahrte Waren auf dem…
Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil, in dem es um die Höhe der Einfuhrabgaben ging, zur Abgrenzung zwischen einem Videogerät und einem Modul…
Fast pünktlich zur Weihnachtszeit hat der Bundesfinanzhof nun zu Jahresbeginn eine thematisch passende Entscheidung veröffentlicht. Handelt es sich bei einem Adventskalender mit Elektronikbauteilen um ein Baukastenspielzeug und hat…
Mit der zutreffenden zolltariflichen Einreihung von Laserdiodenmodulen hat sich nun der Bundesfinanzhof beschäftigt. Die Klägerin meldete 2011 und 2012 Laserdiodenmodule des Typs X (Laserdiodenmodule) und in 2012 und…
Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies…
Der Bundesfinanzhof hat sich mit der zollrechtlichen Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels beschäftigt. Die Klägerin führte so genannte Thermopapers und Thermolabels ein, die der Beklagte (das Hauptzollamt) antragsgemäß…
Diese Frage ist für die Bestimmung der Höhe der zu entrichtenden Einfuhrabgaben in der Tat relevant und nicht einfach zu beantworten. Der Bundesfinanzhof hat daher dem Gerichtshof der…
Wird eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen, so entsteht gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK (Zollkodex) eine Einfuhrabgabenschuld. Das Finanzgericht Hamburg hat nun entschieden, dass eine derartige…
Preisschilder sind nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des Bundesfinanzhofs zweifelsfrei keine Umschließungen i.S. des Art. 32 Abs. 1 Buchst. a Ziff. ii ZK – auch wenn sie zusätzliche…
Das Finanzgericht Düsseldorf hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, welche Auswirkungen Kosten für Warenuntersuchungen auf den Zollwert haben. In dem entschiedenen Fall handelte die Klägerin mit sog.…
Das Finanzgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung betont, dass der Grundsatz, wonach bei Postsendungen davon ausgegangen werden darf, dass werktags aufgegebene Sendungen im Bundesgebiet am folgenden Werktag…
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass entrichtete Einfuhrabgaben nicht erstattet werden können, wenn sie wegen unzulässiger Entfernung der Einfuhrwaren vom Verwahrungsort entstanden sind. In dem entschiedenen Fall gestellte die…
Das Finanzgericht Hamburg hatte über die Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft zu entscheiden. Zugleich hat es über die Einreihung des streitbefangenen Gegenstandes entschieden und festgestellt,…
Selbstverständlich macht die Zollrechtsproblematik auch vor der Ausstattung unserer Haustiere nicht halt. Vorliegend ging es um die Frage, ob aus der VR China eingeführte Hundedecken tatsächlich zu den…
Ob ein Bürger bei der Einfuhr eines Gerätes nach Deutschland mehr Kenntnisse vom deutschen Zollrecht haben muß als die Zollbeamten, mußte das Finanzgericht Hamburg anhand folgenden Falles entscheiden:…
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