Schlosser Aktuell
Informationen aus Recht und Steuern!
Elektrostimulationsgeräte im Lichte des Zollrechts
Bei der Einfuhr von Waren kommt es in finanzieller Hinsicht natürlich immer darauf an, wie die Einfuhrabgaben berechnet werden. Grundlage hierfür ist der Zollkodex der Europäischen Union mit seinen Durchführungsvorschriften.
Dort muss man ganz genau schauen, wie die einzuführende Ware… Weiterlesen
Einfuhrabgaben und die Hinzurechnung der Beförderungskosten
Das Finanzgericht Düsseldorf hat aktuell entschieden, dass zu entrichtende Einfuhrabgabenbeträge für eingeführte Veredelungserzeugnisse unter Hinzurechnung der Beförderungskosten zu ermitteln sind.
In dem entschiedenen Fall hatte das beklagte Hauptzollamt der Klägerin einen passiven Veredelungsverkehr bewilligt.
Die Klägerin vertrat in der Folge… Weiterlesen
Die Einlegesohlen und der Plattfuß im Zollrecht
Der Bundesfinanzhof hatte aktuell darüber zu entscheiden, wie Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden zollrechtlich einzureihen sind.
Der Streit ging um die Frage, ob Einlegesohlen auch dann umsatzsteuerrechtlich begünstigt sind, wenn sie ihre Korrekturwirkung lediglich während des Tragens entfalten.
Der Bundesfinanzhof… Weiterlesen
Zolltarif: Modul für die Videoaufzeichnung ist kein Videogerät
Das Finanzgericht Düsseldorf hat sich in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil, in dem es um die Höhe der Einfuhrabgaben ging, zur Abgrenzung zwischen einem Videogerät und einem Modul für die Videoaufzeichnung und der zolltariflichen Bedeutung geäussert.
Worum ging es?
Die… Weiterlesen
Der Adventskalender mit Elektronik im Zollrecht: ein Baukastenspielzeug oder nicht?
Fast pünktlich zur Weihnachtszeit hat der Bundesfinanzhof nun zu Jahresbeginn eine thematisch passende Entscheidung veröffentlicht.
Handelt es sich bei einem Adventskalender mit Elektronikbauteilen um ein Baukastenspielzeug und hat diese Einstufung zur Voraussetzung, dass ein „variantenreiches freies Spiel“ ermöglicht wird?
Diese… Weiterlesen
Erstattung von Einfuhrabgaben – Rückwirkung des Unionszollkodex?
Seit dem 01.05.2016 ist der Unionszollkodex in Kraft.
Wie ist es zu beurteilen, wenn eine finanzgerichtliche Entscheidung nach diesem Datum ergangen ist, die Ausgangsentscheidung des Hauptzollamtes, also die angefochtene Entscheidung noch unter Geltung des alten Zollkodex ergangen ist?
Der Bundesfinanzhof… Weiterlesen
Zolltarif: Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Lasers
Mit der zutreffenden zolltariflichen Einreihung von Laserdiodenmodulen hat sich nun der Bundesfinanzhof beschäftigt.
Die Klägerin meldete 2011 und 2012 Laserdiodenmodule des Typs X (Laserdiodenmodule) und in 2012 und 2014 sog. Laserdioden Y zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an.… Weiterlesen
Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben
Die zutreffende Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist im Zollrecht insbesondere für Gewerbetreibende aufgrund der aus der Einreihung folgenden Abgaben wichtig.
In den letzten Jahren ging es vor dem Bundesfinanzhof unter Anderem um Hundedecken (Zoll: Hundedecken sind… Weiterlesen
Gewerbsmäßiger Schmuggel und Einfuhrabgaben
Werden gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen, dass entgegen der den Einführenden treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union von ihm nicht gestellt werden, so macht er sich nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs… Weiterlesen
Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der „besondere Mechanismus“
Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar… Weiterlesen
Die Einfuhr von Schuhen kann weite Kreise ziehen – insbesondere wenn der Zoll beteiligt ist
Der 4. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf, der Zollsenat, ist bekannt für seine sorgfältige Überprüfung zollrechtlicher Sachen und ihre Vereinbarkeit mit europäischem Recht.
Aktuell beabsichtigt die Europäische Kommission die Wiedereinführung eines Antidumpingzolls auf Schuhe und hat zur Vorbereitung eine entsprechende Durchführungsverordnung… Weiterlesen
Zollrechtliche Mitwirkungspflichten des Fahrzeugherstellers beim Reimport?
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass über Art. 2 ZKDVO (Zollkodex-Durchführungsverordnung) hinaus keine Verpflichtung des Hauptzollamtes besteht, die für die Inanspruchnahme der Vergünstigungen für Rückwaren erforderlichen Daten von Amts wegen zu erheben.
Dabei betont der Bundesfinanzhof, dass der Beibringungsgrundsatz des Art.… Weiterlesen
Entziehung von Waren aus zollamtlicher Überwachung ohne Versand
Der Begriff der Entziehung aus zollamtlicher Überwachung i.S. des Art. 203 Abs. 1 ZK ist so zu verstehen, dass er jede Handlung oder Unterlassung umfasst, die dazu führt, dass die zuständige Zollbehörde, sei es auch nur zeitweise, am Zugang zu… Weiterlesen
Sind Thermopaper zolltariflich Thermometer?
Diese Frage ist für die Bestimmung der Höhe der zu entrichtenden Einfuhrabgaben in der Tat relevant und nicht einfach zu beantworten.
Der Bundesfinanzhof hat daher dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt:
Sind in die Pos. 9025… Weiterlesen
Zusatzzoll: Bestimmung des cif-Einfuhrpreises bei Lieferketten
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass der für die Berechnung des Zusatzzolls maßgebliche cif-Einfuhrpreis der fob-Preis des letzten drittländischen Verkäufers zuzüglich der tatsächlichen Transport- und Versicherungskosten ist – und zwar auch dann, wenn nach dem tatsächlichen Verbringen in das… Weiterlesen
Das eingeflogene Musikinstrument und der Zoll
Wir hatten hier („Zoll- Das böse Erwachen am Ende der Heimreise„) bereits über die zollrechtliche Problematik der Einfuhr von Waren berichtet.
Nun hat sich der Bundesfinanzhof erneut in einer aktuellen Entscheidung mit der Thematik des Nachweises der Rückwareneigenschaft… Weiterlesen
Einfuhrabgaben bei Entziehung der Ware aus der zollamtlichen Überwachung
Wird eine einfuhrabgabenpflichtige Ware der zollamtlichen Überwachung entzogen, so entsteht gemäß Art. 203 Abs. 1 ZK (Zollkodex) eine Einfuhrabgabenschuld.
Das Finanzgericht Hamburg hat nun entschieden, dass eine derartige Entziehungshandlung vorliegt, wenn ein externes gemeinschaftliches Versandverfahren nicht erledigt wurde und der… Weiterlesen
Sind Preisschilder zollwertrechtlich Umschließungen?
Preisschilder sind nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des Bundesfinanzhofs zweifelsfrei keine Umschließungen i.S. des Art. 32 Abs. 1 Buchst. a Ziff. ii ZK – auch wenn sie zusätzliche warenbezogene Informationen enthalten und infolge ihrer Aufmachung zugleich werbenden Zwecken dienen sollen.… Weiterlesen
Der zur Stromversorgung dienende Adapter eines Videospielgerätes im Zollrecht
Auch ein zur Stromversorgung dienender Adapter eines Videospielgeräts will zollrechtlich zutreffend tarifiert werden.
Der Bundesfinanzhof hatte nun über eben jene Einreihung zu entscheiden.
Die Zugehörigkeit des Zubehörs eines Videospielgeräts zu diesem Kap. 95 KN ergibt sich in Anwendung der AV… Weiterlesen
Die Sportbrille mit eingebauter „Action-Kamera“ im Zollrecht
Wie sind Sportbrillen mit eingebauten „Action-Kameras“ zollrechtlich zu bewerten?
Dem Finanzgericht Düsseldorf liegt diese Frage zur Entscheidung vor. Das Finanzgericht Düsseldorf hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 267 des AEUV folgende Fragen zur Vorabentscheidung… Weiterlesen