Welche potenziell erzeugbaren Strommengen von regenerativen Stromerzeugungsanlagen von 2007 bis 2010 nicht ins Netz eingespeist wurden, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage1 erfahren. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, wie viele Jahresstunden von Atom-, Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken aus Gründen… Weiterlesen
Über die Frage, ob stromintensiv produzierende Unternehmen nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) in der von 2004 bis 2008 geltenden Fassung für das Jahr der Produktionsaufnahme noch keine Entlastung von den Mehrkosten des Stroms aus erneuerbaren Energien… Weiterlesen
Nachdem der Bundesrat, wie wir hier berichtet haben, den Deutschen Bundestag aufgefordert hatte, die von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagene einmalige zusätzliche Absenkung der Vergütung für Solarstrom zum 01. Juli 2010 auf höchstens zehn Prozent zu begrenzen, kommt es nun zu einer… Weiterlesen
Der Bundesrat tritt für die Förderung des Solarstroms in Deutschland ein.
Mit Entschließung vom 26.03.2010 (BR-Drs. 110/10) hat der Bundesrat den Deutschen Bundestag aufgefordert, die von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagene einmalige zusätzliche Absenkung der Vergütung für Solarstrom zum 01. Juli 2010… Weiterlesen
Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat die Erweiterung im Bereich östlich des alten Grodener Hafens genehmigt, wie das Land Niedersachsen bekanntgab.
Rund 65 Millionen Euro wird der Träger des Projekts investieren. Staatssekretär Birkner hob hervor, daß… Weiterlesen
Die Regierungskoalition will nach aktueller Verlautbarung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dahingehend ändern, daß die Vergütung für die Stromeinspeisung von modular aufgebauten Anlagen, die vor der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes am 01. Januar 2009 in Betrieb genommen wurden, so erhöht, daß ein wirtschaftlicher… Weiterlesen
Nach Auffassung der Bundesregierung wird der Absatz von Biokraftstoffen weiter zurückgehen:
Die Bundesregierung veröffentlichte folgende Mitteilung:
„Der Absatz von Biokraftstoffen in Deutschland ist im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2007 stark zurückgegangen. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung… Weiterlesen
Die Energieerzeugung ist mit Recht ein „Dauerbrenner.
Nun hat sich unsere Bundesregierung erneut zu dem Thema geäußert: Sie will der Abhängigkeit von Energieimporten entgegenwirken und strebt daher einen „breiten Energiemix“ an. Die jeweiligen Vorteile der einzelnen Energieträger sollten kombiniert werden,… Weiterlesen
Die Bundesregierung hat sich erneut mit der Biotechnologie befasst:
Die im Koalitionsvertrag getroffene Feststellung, dass die Biotechnologie „eine wichtige Zukunftsbranche für Forschung und Wissenschaft“ darstellt, ist weiterhin richtig. Das stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 16/13273) auf… Weiterlesen
Seit dem 1. Januar 2009 hat sich für Betreiber von Photovoltaikanlagen einiges geändert:
Sie müssen der Bundesnetzagentur Standort und Leistung ihrer Anlage melden. Nur wenn Betreiber ihre Anlage angezeigt haben, ist der jeweilige Netzbetreiber verpflichtet, den erzeugten Strom auf Grundlage… Weiterlesen
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob dem Betreiber von Fotovoltaikanlagen die erhöhte Einspeisevergütung nach § 11 Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2004 (EEG) für Strom aus Anlagen zusteht, deren Tragekonstruktion darauf ausgelegt ist, die Solarmodule zu… Weiterlesen