EEG

Ökostrom contra Netzstabilität?

Welche potenziell erzeugbaren Strommengen von regenerativen Stromerzeugungsanlagen von 2007 bis 2010 nicht ins Netz eingespeist wurden, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage1 erfahren. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, wie viele Jahresstunden von Atom-, Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken aus Gründen… Weiterlesen

Erneuerbare Energien: Stromkostenentlastung für das Jahr der Produktionsaufnahme?

Über die Frage, ob stromintensiv produzierende Unternehmen nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) in der von 2004 bis 2008 geltenden Fassung für das Jahr der Produktionsaufnahme noch keine Entlastung von den Mehrkosten des Stroms aus erneuerbaren Energien… Weiterlesen

Solarstrom und die Förderung – man ist sich uneins…

Nachdem der Bundesrat, wie wir hier berichtet haben, den Deutschen Bundestag aufgefordert hatte, die von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagene einmalige zusätzliche Absenkung der Vergütung für Solarstrom zum 01. Juli 2010 auf höchstens zehn Prozent zu begrenzen, kommt es nun zu einer… Weiterlesen

Kürzung der Förderung des Solarstroms – Bundesrat hat Bedenken

Der Bundesrat tritt für die Förderung des Solarstroms in Deutschland ein.

Mit Entschließung vom 26.03.2010 (BR-Drs. 110/10) hat der Bundesrat den Deutschen Bundestag aufgefordert, die von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagene einmalige zusätzliche Absenkung der Vergütung für Solarstrom zum 01. Juli 2010… Weiterlesen

Niedersachsen genehmigt Infrastruktur für Ausbau des Windparks in der Nordsee

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat die Erweiterung im Bereich östlich des alten Grodener Hafens genehmigt, wie das Land Niedersachsen bekanntgab.

Rund 65 Millionen Euro wird der Träger des Projekts investieren. Staatssekretär Birkner hob hervor, daß… Weiterlesen

Forschungsoffensive für erneuerbare Energien?

Kommt eine Forschungsoffensive für erneuerbare Energien?

Eine solche wird jedenfalls von  Bündnis 90/Die Grünen gefordert.

In einem Antrag (BT-Drs. 17/799) fordern sie die Bundesregierung auf, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Struktur der Energieversorgung so auszubauen, dass… Weiterlesen

Erderwärmung schreitet voran – ergo: Förderung Erneuerbarer Energien

Ein altes Thema, was immer aktueller bzw. dringlicher wird: Die Erwärmung der Erde.

Wie dringlich ist das Thema und welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Das Ergebnis einer Untersuchung von Prof. Dr. Stefan Rahmstorf (einer der führenden deutschen Klimaforscher), welches er… Weiterlesen

Förderung Erneuerbarer Energien

Die Regierungskoalition will nach aktueller Verlautbarung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dahingehend ändern, daß die Vergütung für die Stromeinspeisung von modular aufgebauten Anlagen, die vor der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes am 01. Januar 2009 in Betrieb genommen wurden, so erhöht, daß ein wirtschaftlicher… Weiterlesen

Abschreibung von Windkraftanlagen und damit in Zusammenhang stehender Wirtschaftsgüter

Das niedersächsische Finanzgericht hatte über die Frage der Abschreibung von Windkraftanlagen und damit in Zusammenhang stehender Wirtschaftsgütern zu entscheiden.

Zur Sache: Die Beteiligten streiten über den Abschreibungsbeginn sowie die Höhe der Absetzungen für Abnutzungen (AfA) für Windkraftanlagen sowie damit im… Weiterlesen

Monopolkommission: Keine CO2-Reduktion durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Die Monopolkommission erstatte ein Gutachten (BT-Drs. 16/14060) unter dem Titel ”Strom und Gas 2009 – Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb“ und kommt zu dem Ergebnis, daß die Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Förderung der… Weiterlesen

Biokraftstoffe – Absatzrückgänge

Nach Auffassung der Bundesregierung wird der Absatz von Biokraftstoffen weiter zurückgehen:

Die Bundesregierung veröffentlichte folgende Mitteilung:

„Der Absatz von Biokraftstoffen in Deutschland ist im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2007 stark zurückgegangen. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung… Weiterlesen

Förderung von Biokraftstoffen – Pleite des Bundesrates?

Berlin hat mitgeteilt, daß der Einspruch des Bundesrates (16/13362) gegen das Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen (16/11131, 16/11641, 16/12465, 16/12466, 16/13080, 16/13362) von den Koaltionsfraktionen CDU/CSU und SPD in… Weiterlesen

Bundesregierung strebt „breiten Energiemix“ an

Die Energieerzeugung ist mit Recht ein „Dauerbrenner.

Nun hat sich unsere Bundesregierung erneut zu dem Thema geäußert: Sie will der Abhängigkeit von Energieimporten entgegenwirken und strebt daher einen „breiten Energiemix“ an. Die jeweiligen Vorteile der einzelnen Energieträger sollten kombiniert werden,… Weiterlesen

Bundesregierung: Biotechnologie ist wichtige Zukunftsbranche

Die Bundesregierung hat sich erneut mit der Biotechnologie befasst:

Die im Koalitionsvertrag getroffene Feststellung, dass die Biotechnologie „eine wichtige Zukunftsbranche für Forschung und Wissenschaft“ darstellt, ist weiterhin richtig. Das stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 16/13273) auf… Weiterlesen

Langfristige Rolle der Geothermie

Welche Rolle soll in Zukunft die Geothermie in unserem Land spielen?

Die Bundesregierung plant bis zum Jahr 2020 insgesamt 1,8 Milliarden Kilowattstunden Strom und 8,2 Milliarden Kilowattstunden Wärme aus Anlagen der tiefen Geothermie zu erzeugen. Das geht aus einer Unterrichtung… Weiterlesen

Photovoltaikanlagen: Die Anforderungen seit dem 01.01.2009

Seit dem 1. Januar 2009 hat sich für Betreiber von Photovoltaikanlagen einiges geändert:

Sie müssen der Bundesnetzagentur Standort und Leistung ihrer Anlage melden. Nur wenn Betreiber ihre Anlage angezeigt haben, ist der jeweilige Netzbetreiber verpflichtet, den erzeugten Strom auf Grundlage… Weiterlesen

Strom aus Biomasse: Mehrere Anlagen oder Großanlage?

Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung aufgrund der Neuregelung des § 19 Abs. 1 EEG zu entscheiden und hat den Antrag zurückgewiesen. Hintergrund der Entscheidung war folgendes:

Betreiber von Anlagen zur Erzeugung… Weiterlesen

Einspeisevergütung bei Fotovoltaikanlagen

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob dem Betreiber von Fotovoltaikanlagen die erhöhte Einspeisevergütung nach § 11 Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2004 (EEG) für Strom aus Anlagen zusteht, deren Tragekonstruktion darauf ausgelegt ist, die Solarmodule zu… Weiterlesen

Schlosser Rechtsanwälte

Nonnenstrombergstraße 5
50939 Köln
 
Telefon: 0221 / 30 14 25-0
Telefax: 0221 / 30 14 25-1
 
Kanzlei@RASchlosser.de

Monatsarchive