Schlosser Aktuell
Welche potenziell erzeugbaren Strommengen von regenerativen Stromerzeugungsanlagen von 2007 bis 2010 nicht ins Netz eingespeist wurden, will die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage1 erfahren. Außerdem soll die Bundesregierung…
Über die Frage, ob stromintensiv produzierende Unternehmen nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) in der von 2004 bis 2008 geltenden Fassung für das Jahr der…
Nachdem der Bundesrat, wie wir hier berichtet haben, den Deutschen Bundestag aufgefordert hatte, die von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagene einmalige zusätzliche Absenkung der Vergütung für Solarstrom zum 01. Juli…
Der Bundesrat tritt für die Förderung des Solarstroms in Deutschland ein. Mit Entschließung vom 26.03.2010 (BR-Drs. 110/10) hat der Bundesrat den Deutschen Bundestag aufgefordert, die von den Koalitionsfraktionen…
Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hat die Erweiterung im Bereich östlich des alten Grodener Hafens genehmigt, wie das Land Niedersachsen bekanntgab. Rund 65 Millionen Euro…
Kommt eine Forschungsoffensive für erneuerbare Energien? Eine solche wird jedenfalls von Bündnis 90/Die Grünen gefordert. In einem Antrag (BT-Drs. 17/799) fordern sie die Bundesregierung auf, entsprechende Rahmenbedingungen zu…
Ein altes Thema, was immer aktueller bzw. dringlicher wird: Die Erwärmung der Erde. Wie dringlich ist das Thema und welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Das Ergebnis einer Untersuchung…
Die Regierungskoalition will nach aktueller Verlautbarung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dahingehend ändern, daß die Vergütung für die Stromeinspeisung von modular aufgebauten Anlagen, die vor der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes am…
Das niedersächsische Finanzgericht hatte über die Frage der Abschreibung von Windkraftanlagen und damit in Zusammenhang stehender Wirtschaftsgütern zu entscheiden. Zur Sache: Die Beteiligten streiten über den Abschreibungsbeginn sowie…
Die Monopolkommission erstatte ein Gutachten (BT-Drs. 16/14060) unter dem Titel ”Strom und Gas 2009 – Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wettbewerb“ und kommt zu dem Ergebnis, daß…
Nach Auffassung der Bundesregierung wird der Absatz von Biokraftstoffen weiter zurückgehen: Die Bundesregierung veröffentlichte folgende Mitteilung: „Der Absatz von Biokraftstoffen in Deutschland ist im vergangenen Jahr im Vergleich…
Berlin hat mitgeteilt, daß der Einspruch des Bundesrates (16/13362) gegen das Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen (16/11131, 16/11641, 16/12465, 16/12466, 16/13080, 16/13362) von den Koaltionsfraktionen CDU/CSU…
Die Energieerzeugung ist mit Recht ein „Dauerbrenner. Nun hat sich unsere Bundesregierung erneut zu dem Thema geäußert: Sie will der Abhängigkeit von Energieimporten entgegenwirken und strebt daher einen…
Die Bundesregierung hat sich erneut mit der Biotechnologie befasst: Die im Koalitionsvertrag getroffene Feststellung, dass die Biotechnologie „eine wichtige Zukunftsbranche für Forschung und Wissenschaft“ darstellt, ist weiterhin richtig.…
Welche Rolle soll in Zukunft die Geothermie in unserem Land spielen? Die Bundesregierung plant bis zum Jahr 2020 insgesamt 1,8 Milliarden Kilowattstunden Strom und 8,2 Milliarden Kilowattstunden Wärme…
Seit dem 1. Januar 2009 hat sich für Betreiber von Photovoltaikanlagen einiges geändert: Sie müssen der Bundesnetzagentur Standort und Leistung ihrer Anlage melden. Nur wenn Betreiber ihre Anlage…
Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte über einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung aufgrund der Neuregelung des § 19 Abs. 1 EEG zu entscheiden und hat den…
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob dem Betreiber von Fotovoltaikanlagen die erhöhte Einspeisevergütung nach § 11 Abs. 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2004 (EEG) für Strom aus…