Darlehn

Gericht mit Augenmaß

Das Sozialgericht Düsseldorf hatte einen Fall zu entscheiden, in dem es um Augenmaß und Menschlichkeit ging und entschied, daß die ARGE einem Hartz-IV-Empfänger, der seine Wohnung aufgelöst und die Wohnungseinrichtung auf dem Sperrmüll entsorgt hatte, nach einem gescheiterten Selbstmordversuch einen… Weiterlesen

Darlehn für den Golfclub

Wenn neue Mitglieder einem Golfclub bei ihrem Eintritt ein Darlehen gewähren, darf der Golfclub, wie jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden hat, trotz einer entsprechenden Vertragsklausel die Rückzahlung nicht mit der Begründung verweigern, dass keine Warteliste von Beitrittsinteressenten (und damit neuen potentiellen Darlehnsgebern) bestehe. Weiterlesen

Vorfälligkeitsentschädigung als RAP

Eine Vergütung, die der Kreditgeber für seine Bereitschaft zu einer für ihn nachteiligen Änderung der Vertragskonditionen vom Kreditnehmer vereinnahmt hat, ist in der Bilanz des Kreditgebers nicht passiv abzugrenzen. Weiterlesen

Belehrungspflicht bei notariellem Darlehnsvertrag

Für eine, dem Notar typischerweise bei Austauschgeschäften obliegende, „doppelte“ Belehrung hinsichtlich ungesicherter Vorleistungen kann nach der Interessenlage auch bei einem notariellen Darlehensvertrag Anlass sein, in dem zugleich die Bestellung einer Grundschuld als Sicherheit vereinbart wird.

Allerdings: Außerhalb des Anwendungsbereichs derjenigen… Weiterlesen

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