Suchergebnisse für: schönheitsreparatur

Schönheitsreparaturen – Zusammentreffen von individualvertraglichen und formularmäßigen Klauseln

Ein zur Unwirksamkeit einer Formularklausel führender so genannte Summierungseffekt aufgrund des Zusammentreffens zweier – jeweils für sich genommen – unbedenklicher Klauseln kann auch dann vorliegen, wenn nur eine der beiden Klauseln formularmäßig, die andere dagegen individuell vereinbart worden ist. Ist… Weiterlesen

Preisgebundener Wohnraum: Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel

Das Thema Schönheitsreparaturen ist ein unendliches, wie allein hier schon desöfteren berichtet wurde.

Nunmehr hatte der Bundesgerichtshof über die Frage zu entscheiden, wer die Kosten zu übernehmen hat, wenn der Vermieter bei öffentlich gefördertem, preisgebundenem Wohnraum die Kostenmiete einseitig um… Weiterlesen

Schönheitsreparaturen – heute: Keine Farbvorgabe für Türen und Fenster

Die Rechtsprechung zum Thema Schönheitsreparaturen ist mittlerweile unerschöpflich, wie auch hier schon mehrfach berichtet wurde.

Der Bundesgerichtshof hat nunmehr seine Rechtsprechung zu sogenannten Farbwahlklauseln im Zusammenhang mit Schönheitsreparaturen fortgeführt und entschieden, dass eine in einem Wohnraummietvertrag enthaltene Farbvorgabe für den… Weiterlesen

Schönheitsreparaturen: Erneuerung des PVC-Bodens?

In einem Mietvertrag über einen Gewerberaum, konkret einer Halle, fand sich eine Klausel, wonach „die vorhandenen Fußbodenbeläge einschließlich Leisten bei Bedarf fachgerecht zu behandeln, insbesondere Parkett- und andere Holzfußböden abzuschleifen und zu versiegeln“ sind.

Bei Auszug erneuerte der Mieter den… Weiterlesen

Schönheitsreparaturen: Starre Fristen auch bei Gewerberaum unwirksam

Die Frage nach der Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen hat die Rechtsprechung bis zum Bundesgerichtshof in den letzten Jahren reichlich beschäftigt. Diesmal ging es um einen Gewerberaummietvertrag. Bei Gewerberäumen ist zwar nicht alles, also jedwede Klausel, wirksam, aber vieles –… Weiterlesen

Schönheitsreparaturen: Unwirksame Klauseln für Außenanstriche

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Klausel über die Vornahme von Schönheitsreparaturen insgesamt unwirksam ist, wenn sie die Verpflichtung enthält, auch den Außenanstrich von Türen und Fenstern vorzunehmen.

Die Beklagte war… Weiterlesen

Das häusliche Arbeitszimmer – heute: Die Renovierungskosten für das Badezimmer

Immer und immer wieder entbrennt Streit zwischen Steuerpflichtigen und Finanzämtern rund um die Absetzungsfähigkeit der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer, worüber wir u.A. schon hier, hier und hier berichtet haben.

Aktuell hatte der Bundesfinanzhof nun darüber zu entscheiden, wie… Weiterlesen

Verwaltungskostenpauschale als Bestandteil der Grundmiete zulässig?

Miethöhe und Betriebskosten sind naturgemäß ein ewiger Streitpunkt zwischen Vermieter und Mieter (siehe bei uns nur hier, hier und hier).

Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass eine in einem formularmäßigen Wohnraummietvertrag gesondert ausgewiesene Verwaltungskostenpauschale eine zum Nachteil des… Weiterlesen

Die Renovierungsvereinbarung mit dem Vormieter hilft dem Vermieter auch nichts

Das Thema „Schönheitsreparaturen“ ist im Mietrecht ein Dauerbrenner – insbesondere natürlich im Rahmen des Auszuges des Mieters (vgl. bei uns z.B. „Schönheitsreparaturen – Zusammentreffen von individualvertraglichen und formularmäßigen Klauseln“ oder „Schönheitsreparaturen – heute: Keine Farbvorgabe für Türen… Weiterlesen

Mietpreisbremse in Bayern unwirksam

Die Mietpreisbremse ist in aller Munde und wird – je nach politischer Partei und Klientel – als Allheilmittel angepriesen. Dass die Gesamtkosten eines Mietshauses und deren Steigerung, die ein Mieter mitzutragen hat, nicht immer einfach nur in die Tasche des… Weiterlesen

Schäden durch Mieter: Anschaffungsnahe Herstellungskosten oder Erhaltungsmaßnahmen

Handelt es sich bei Kosten für Instandsetzungsmassnahmen, die durch das schuldhafte Verhalten eines Mieters nach Erwerb der Immobilie durch den Vermieter verursacht wurden, um anschaffungsnahe Herstellungskosten oder um Erhaltungsaufwand, also Werbungskosten?

Relevant ist diese Frage für die Frage der steuerlichen… Weiterlesen

Aufwendungen zur Beseitigung nachträglicher Schäden als Erhaltungsaufwendungen in der Einkommensteuer

DasFinanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Aufwendungen zur Beseitigung nachträglicher Schäden an einer Eigentumswohnung Erhaltungsausfwendungen darstellen können.

In der Sache stritten sich ein Wohnungseigentümer und das Finanzamt um Einordnung von Reparaturkosten einer Eigentumswohnung als anschaffungsnahe Herstellungskosten gemäß § 9 Abs. 5… Weiterlesen

Das Haustier als Steuersparmodell

Wir hatten hier bereits darüber berichtet, dass nach Auffassung des Finanzgerichts Düsseldorf unter bestimmten Voraussetzungen Tierbetreuungskosten als haushaltsnahe Dienstleistung im Rahmen der Einkommensteuerfestsetzung zu berücksichtigen sind.

Diese Entscheidung hat nun der Bundesfinanzhof bestätigt.

Gestritten wurde um die Frage, ob Aufwendungen… Weiterlesen

Schäden durch Tierhaltung in der Mietwohnung – und die Haftpflichtversicherung

Viele Tierhalter unterhalten eine Privathaftpflichtversicherung, von der auch gewisse durch das Haustier angerichtete Schäden an der gemieteten Wohnung umfasst sind – aber eben nicht alle Schäden.

Folge davon ist natürlich, dass zwischen Tierhalter und Versicherung unterschiedliche Auffassungen herrschen können, ob… Weiterlesen

Weiß müssen die Decken sein! – Nein!

… so urteilte der Bundesgerichtshof in einer Mietsache.

Die Wirksamkeit von Klauseln in Mietverträgen, in denen es um Schönheitsreparaturen ging, war schon vielfach Thema, wie man allein an dieser kleinen Auswahl der hier veröffentlichten Beiträgen sieht:

Blümchentapete zum Abschied?

Schönheitsreparaturen:… Weiterlesen

Unwirksame Endrenovierungsklausel und Kostenerstattungsanspruch des Mieters

Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage zu entscheiden, ob bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann, wenn der Mieter im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Regelung vor dem Auszug Schönheitsreparaturen ausführt.

Die Kläger waren seit Mai… Weiterlesen

Endrenovierungsklausel im Übergabeprotokoll ist wirksam – unabhängig vom Mietvertrag

Die Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen sind ein ständiges Thema. Sei es die Endrenovierungsklausel, starre Fristenpläne, Kombinationen aus all dem o.ä. Der Bundesgerichtshof hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem der Mietvertrag zwar eine unwirksame Klausel enthielt, die… Weiterlesen

Farbwahlklausel bei Auszug wirksam

Die mietvertraglichen Klauseln zu Schönheitsreparaturen sind ein Dauerbrenner. Wie hier berichtet, hat der Bundesgerichtshof – zusammengefaßt – entschieden, daß eine vertragliche Klausel zur konkreten Art und Ausgestaltung der Schönheitsreparaturen zum Ende des Mietverhältnisses unwirksam ist, wenn sie sich auch auf… Weiterlesen

Blümchentapete zum Abschied?

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob eine Klausel zur Durchführung der Schönheitsreparaturen unwirksam ist, die dem Mieter während der Mietzeit vorgibt, die Mieträume in einer ihm vorgegebenen Farbwahl zu streichen.… Weiterlesen

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