Schlosser Aktuell

Informationen aus Recht und Steuern

Leinenzwang trotz medizinischer Unverträglichkeit

Erstellt von RAin Heck am 15. August 2011

Das Verwaltungsgericht Ansbach hat eine Klage von Hundehaltern abgewiesen, die eine Befreiung vom Leinenzwang für ihren an der Schilddrüse erkrankten Hund erreichen wollten. Weiterlesen »

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Stellenbesetzung: Entschädigung wegen Diskriminierung auch aufgrund einer vermuteten Behinderung

Erstellt von RA Schlosser am 19. Dezember 2009

§ 7 Abs. 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes lautet:

“Beschäftigte dürfen nicht wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt werden; dies gilt auch, wenn die Person, die die Benachteiligung begeht, das Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes bei der Benachteiligung nur annimmt.” Weiterlesen »

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Nachehelicher krankheitsbedingter Unterhalt und seine Dauer

Erstellt von RA Schlosser am 29. Mai 2009

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt nach § 1578 b BGB zeitlich befristet werden trotz gesundheitlicher Probleme? Weiterlesen »

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Gewerberaum: Kein fristloses Kündigungsrecht bei schwerer Erkrankung

Erstellt von RA Schlosser am 5. April 2009

Kann der Mieter eines Gewerberaumes das Mietverhältnis fristlos kündigen, wenn er wegen einer schweren Krebserkrankung sein Geschäft nicht mehr betreiben kann? Weiterlesen »

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