Erstellt am Freitag 16. Juli 2010
Das Thema Schönheitsreparaturen ist ein unendliches, wie allein hier schon desöfteren berichtet wurde.
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Erstellt am Mittwoch 20. Januar 2010
Die Rechtsprechung zum Thema Schönheitsreparaturen ist mittlerweile unerschöpflich, wie auch hier schon mehrfach berichtet wurde.
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Erstellt am Mittwoch 7. Oktober 2009
… so urteilte der Bundesgerichtshof in einer Mietsache. Die Wirksamkeit von Klauseln in Mietverträgen, in denen es um Schönheitsreparaturen ging, war schon vielfach Thema, wie man allein an dieser kleinen Auswahl der hier veröffentlichten Beiträgen sieht:
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Erstellt am Freitag 29. Mai 2009
Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage zu entscheiden, ob bei einer unwirksamen Endrenovierungsklausel der Vermieter einem Erstattungsanspruch ausgesetzt sein kann, wenn der Mieter im Vertrauen auf die Wirksamkeit der Regelung vor dem Auszug Schönheitsreparaturen ausführt.
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Erstellt am Montag 4. Mai 2009
Die Klauseln zu Schönheitsreparaturen in Mietverträgen sind ein ständiges Thema. Sei es die Endrenovierungsklausel, starre Fristenpläne, Kombinationen aus all dem o.ä. Der Bundesgerichtshof hatte nun über einen Fall zu entscheiden, in dem der Mietvertrag zwar eine unwirksame Klausel enthielt, die Parteien indes im Übergabeprotokoll vereinbart hatten, die Wohnung in renoviertem Zustand zu übergeben. Der Ex-Mieter [...]
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Erstellt am Sonntag 5. April 2009
In einem Mietvertrag über einen Gewerberaum, konkret einer Halle, fand sich eine Klausel, wonach “die vorhandenen Fußbodenbeläge einschließlich Leisten bei Bedarf fachgerecht zu behandeln, insbesondere Parkett- und andere Holzfußböden abzuschleifen und zu versiegeln” sind.
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Erstellt am Sonntag 5. April 2009
Die mietvertraglichen Klauseln zu Schönheitsreparaturen sind ein Dauerbrenner. Wie hier berichtet, hat der Bundesgerichtshof – zusammengefaßt – entschieden, daß eine vertragliche Klausel zur konkreten Art und Ausgestaltung der Schönheitsreparaturen zum Ende des Mietverhältnisses unwirksam ist, wenn sie sich auch auf das laufende Mietverhältnis bezieht.
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Erstellt am Sonntag 5. April 2009
Die Frage nach der Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen hat die Rechtsprechung bis zum Bundesgerichtshof in den letzten Jahren reichlich beschäftigt. Diesmal ging es um einen Gewerberaummietvertrag. Bei Gewerberäumen ist zwar nicht alles, also jedwede Klausel, wirksam, aber vieles – jedenfalls mehr als bei Wohnraummietverträgen.
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Erstellt am Montag 2. März 2009
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Klausel über die Vornahme von Schönheitsreparaturen insgesamt unwirksam ist, wenn sie die Verpflichtung enthält, auch den Außenanstrich von Türen und Fenstern vorzunehmen.
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Erstellt am Montag 2. März 2009
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob eine Klausel zur Durchführung der Schönheitsreparaturen unwirksam ist, die dem Mieter während der Mietzeit vorgibt, die Mieträume in einer ihm vorgegebenen Farbwahl zu streichen.
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